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Justiz

08.03.2011

Verwirrspiel im Gerichtssaal

Zwei Männer wollen Richter in die Irre führen. Jetzt sitzen sie in Haft. Beide sollen zu einer rechten Gruppierung gehören

Sie wollten die Augsburger Justiz in die Irre führen und der Lächerlichkeit preisgeben. Doch ein abgekartetes Verwirrspiel um falsche Identitäten von Angeklagten, heimliche Videoaufnahmen im Gerichtssaal und Beschimpfungen von Richtern im Internet endeten jetzt für drei Männer im Gefängnis.

Offenbar handelt es sich um Anhänger obskurer Gruppierungen aus dem rechten Spektrum, die sich als Bürger des längst untergegangenen „Deutschen Reiches“ sehen, die Existenz der Bundesrepublik Deutschland als Staat leugnen und die rechtsstaatliche Ordnung bekämpfen.

Im Mittelpunkt der seltsamen Aktionen steht ein 30-Jähriger, der im Juli 2008 von Lechhauser Polizisten kontrolliert worden war. Er wies sich zunächst mit einem Fantasiepass des US-Bundesstaates New York als James K. (alle Namen geändert) aus, später legte er einen deutschen Personalausweis vor, der auf den Namen Robert F. lautete.

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Weil er die Beamten als „Kinderschänder“ beschimpfte, kam es im November 2009 zu einem Prozess vor dem Amtsgericht. Ein unbekannter Zuhörer filmte dabei heimlich mit einer Mini-Kamera die Richterin, stellte das Video später mit beleidigenden Kommentaren ins Internet.

Bei einem weiteren Prozess sollte sich der angebliche Robert F. jetzt wegen Betrügereien vor Richter Thomas Kessler verantworten. Um erneut heimliche Filmaufnahmen zu verhindern, wurden alle Zuschauer von der Polizei penibel durchsucht und Handys einbehalten.

Zu Prozessbeginn dann die Überraschung: Ein Polizist, der als Zeuge geladen war, bemerkte, dass offenbar der falsche Mann auf der Anklagebank Platz genommen hatte. Doch der besaß ebenfalls einen auf Robert F. lautenden echten amtlichen Personalausweis.

Damit war klar, dass sich zumindest einer der beiden Männer eine falsche Identität erschlichen hatte. Die Folge: Die Staatsanwältin ließ den falschen Angeklagten, mit dem auch Pflichtverteidiger Gerhard Decker zuvor keinen Kontakt gehabt hatte, noch im Sitzungssaal festnehmen, der Prozess wurde ausgesetzt.

Zweimal klickten die Handschellen

Kaum 30 Minuten später klickten auch bei dem zweiten „Robert F.“ die Handschellen.

Der Lechhauser Polizist hatte ihn zufällig in einem Wohnmobil nahe des Strafjustizzentrums entdeckt und als den Mann erkannt, den er seinerzeit als „James K“. kontrolliert hatte und dem eigentlich jetzt der Betrugs-Prozess gemacht werden sollte.

Durch umfangreiche Nachforschungen geklärt werden konnte bislang nur, dass es sich bei dem im Sitzungssaal Festgenommenen um einen 37-Jährigen aus Rosenheim mit ganz anderem Namen handelt. Die wahre Identität von James K. ist noch unklar.

Existenz von „Robert F.“ vollkommen unklar

Und ob ein „Robert F“. überhaupt existent ist, müssen weitere Ermittlungen klären. Offenbar, so der Verdacht, hatten beide Männer beabsichtigt, nacheinander mit amtlichen Ausweisen als Angeklagter „Robert F.“ zum Prozess zu erscheinen, um so das Gericht zu provozieren und die Reaktion des Richters dann mit versteckter Mini-Kamera zu filmen.

Gegen die beiden Männer wurde laut Oberstaatsanwalt Matthias Nickolai Haftbefehl erlassen, so wegen versuchter Strafvereitelung, Verschaffen von falschen amtlichen Ausweisen und mittelbarer Falschbeurkundung.

Im Gefängnis landete auch der 44-jährige Fahrer des Wohnmobils, in dem James K. festgenommen worden war.

James K. präsentiert sich im Übrigen im Internet unter mehreren Aliasnamen als einer der Mitbegründer eines ominösen „Fürstentums“, dessen „Staatssitz“, ein baufälliges Schloss in Ostdeutschland, 2009 von der Polizei zwangsgeräumt wurde, wie regionale Zeitungen seinerzeit berichteten. (peri)

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