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Schwäbische Kehrwoche

05.11.2019

Von wegen abgeschafft: Kehren bleibt fast überall Bürgerpflicht

Im Herbst macht das Laub viel Arbeit, im Winter ist Schneeräumen angesagt. In vielen Kommunen haben die Bürger nach wie vor die Pflicht, die Gehwege vor ihrem Haus sauber zu halten. Mancherorts müssen sie aber sogar die Straße bis zur Mitte fegen.
Foto: lagom– stock.adobe.com

In vielen Orten haben die Anlieger die Bürgersteige regelmäßig zu reinigen. Auch in der Großstadt. In Großaitingen gab es Streit, ob die Bürger auch die Straße bis zur Mitte fegen müssen

Dem einen ist es ein Herzensanliegen, dem anderen eine lästige Pflicht: das regelmäßige Kehren des Bürgersteigs und – im ein oder anderen Fall – auch der Straße vor dem eigenen Grundstück. Denn dazu werden in vielen Gemeinden die Anwohner verpflichtet. Und deshalb ist es nicht verwunderlich, dass es darüber bisweilen Debatten gibt, kontrovers natürlich.

Die Kehrwoche reicht zurück bis ins Jahr 1492

Schwäbische Kehrwoche – dieser Begriff ist vor allem älteren Zeitgenossen noch geläufig. Was steckt dahinter? Unter der Kehrwoche versteht man die „geregelte Reinigung gemeinschaftlich benutzter Bereiche in Einfamilien- und Mehrparteienwohnhäusern und von Flächen wie Hauszugängen, Vorplätzen und Gehwegen und Straßen im Gebiet des ehemaligen Württemberg“ – so kann man im Internet in der freien Enzyklopädie Wikipedia nachlesen, die anhand von historischen Quellen die Ursprünge im Stuttgarter Stadtrecht bis ins Jahr 1492 zurückverfolgt. Nach der Tradition erfolgt die Reinigung im wöchentlichen Wechsel am Samstagnachmittag zur Vorbereitung des Sonntags – ebenso im bayerischen Schwaben, wo es in fast allen Kommunen Satzungen gibt. Und die sind ebenso umstritten wie in Stuttgart, wo die Kehrwoche offiziell 1988 abgeschafft wurde.

So also brach zuletzt in Weiler im Westallgäu ein Streit über die Kehrpflicht aus. Und jetzt ging es im Gemeinderat Großaitingen darum, was aus der Kehrpflicht werden soll. Dort müssen Anwohner nicht nur den Bürgersteig, sondern auch die Straße bis zur Mitte sauber halten – einmal die Woche. Dabei bleibt es auch. Nur bei Hauptstraßen gibt es in der Verlängerung der vor 20 Jahren beschlossen Satzung eine Änderung: Bisher musste ab der Regenrinne ein halber Meter gefegt werden – das entfällt. Und zwar unter Hinweis auf den bayerischen Verfassungsgerichtshof, der das Kehren auf Hauptstraßen als unzumutbar eingestuft hat. Aber wie sieht die Situation in anderen Kommunen aus? Ist es auf dem Land anders als in der Stadt? In Stadtbergen, eine Kleinstadt, regelt eine Verordnung detailliert, wer, wann, wo und wie viel kehren muss. Paragraf 4, Absatz 1 beinhaltet die „Pflicht zur Reinigung“ und Paragraf 5 regelt die „Art und Weise der Reinigung“.

Was da in bestem Beamtendeutsch so steht

Hier heißt es in bestem Beamtendeutsch: „Demnach besteht die Pflicht bei Bedarf, mindestens jedoch monatlich jeden ersten Samstag zu kehren. Zu reinigen sind Gehbahnen, in Ermangelung einer solchen Befestigung oder Abgrenzung die dem Fußgängerverkehr dienenden Teile am Rande der öffentlichen Straßen in der Breite von einem Meter, gemessen von der Straßengrundstücksgrenze aus.“ Bürgermeister Paulus Metz dürfte von einer Debatte wie in Großaitingen verschont bleiben: „Die pauschale Aussage ,Reinigung der Straße bis zur Mitte‘ trifft in Stadtbergen nicht zu.“ Wohnen Mieter in einem Mehrfamilienhaus, sind laut Metz entweder alle Parteien im Wechsel am Reinigungsplan zu beteiligen. Oder die Arbeiten übernimmt ein Hausmeisterdienst, die Kosten würden dann umgelegt. Im Winter gelte zudem zu den vorgeschriebenen Kehrarbeiten die „Pflicht zu Sicherungsarbeiten“ – also Schneeschaufeln. Und zwar werktags ab 7 bis 20 Uhr, sonn- und feiertags ab 8 bis 20 Uhr. Wer seine Pflichten versäumt, dem droht eine Geldbuße von bis zu 500 Euro.

In Ried im südlichen Landkreis Aichach-Friedberg gibt es keinen gemeindeeigenen Bauhof. Zwei Landwirte übernehmen den Räum- und Kehrdienst für die ganze Kommune, in der aktuell 3136 Einwohner leben. Doch die Gehwege sowie ein Streifen von einem Meter bis zur Grundstücksgrenze müssen auch in Ried laut Gemeindeverordnung gekehrt und geräumt werden. Und zwar muss mindestens einmal wöchentlich gekehrt werden. „Wobei die Bürger sich ganz gut an die Verordnung halten“, lobt Bürgermeister Erwin Gerstlacher. Wenn das Gras zu hoch wächst und sich die Bürger gar nicht um die Gehwegsicherung kümmern, schreibt die Gemeinde einen Brief mit der Aufforderung der Kehrpflicht nachzukommen – meist mit Erfolg.

Ob Dorf oder Großstadt - fast überall gelten dieselben Regeln

In der 29000-Einwohner-Stadt Friedberg besteht für Bürger ebenfalls Kehrpflicht – aber nur nach Bedarf, nicht im Wochenrhythmus. Die Satzung schreibt vor, dass sowohl Geh- als auch Radwege sowie Teile der Fahrbahn, etwa Parkstreifen, von Kehricht, Schlamm und Unrat zu befreien sind. Wie Pressesprecher Frank Büschel sagt, läuft das in der Regel gut: „In Einzelfällen schreiben wir Anwohner an, wenn sie ihrer Pflicht nicht nachkommen. Der Aufforderung folgen sie dann meist.“ Wenn ein Bürger seinen Pflichten zu lange nicht nachkommt, kann auf ihn allerdings ein Bußgeld bis zu 1000 Euro zukommen.

Im Herbst gehört zur Kehrpflicht auch, das Laub von den Wegen zu entfernen. Außerdem müssen Anwohner Sorge tragen, dass die Einläufe von Kanälen nicht verstopfen – regelmäßiges Reinigen stellt sicher, dass das Wasser auch bei einem Unwetter ungehindert abfließen kann.

Auch Laub und Schnee müssen weg

Das gilt natürlich auch in der Großstadt Augsburg? Dort sind die berufsmäßigen Straßenkehrer mit Reisigbesen aus dem Stadtbild weitgehend verschwunden. Ihre Aufgabe, die öffentlichen Straßen sauber zu halten, haben längst Maschinen übernommen. Die Straßenreinigung organisiert der Abfallwirtschafts- und Stadtreinigungsbetrieb, kurz: aws, die Bürger müssen je nach Einstufung ihrer Straße niedrigere oder höhere Gebühren zahlen. Es gibt fünf Großkehrmaschinen und 20 Kleinkehrmaschinen, die Montag bis Freitag auf Straßen und Radwegen unterwegs sind. Aber ein Punkt der schwäbischen Kehrwoche gilt auch in der Großstadt: Für die Reinhaltung und Sicherung der Gehwege sind die Anlieger selbst verantwortlich – also inklusive Laubbeseitigung und Schneeräumen. Die Kosten müssen sie selbst tragen. Überschneidungen in der Zuständigkeit gibt es nur bei kombinierten Rad- und Gehwegen. Zwar kommt der aws für die Reinigung auf. „Jedoch entbindet das die Anlieger nicht von ihrer Pflicht, zirka einen Meter in ihrer Zuständigkeit als Anlieger für Gehwegreinigung zu leisten“, teilt der aws mit. (cako, kbe, thia, wer, sev, cgal)


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