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Kommunalwahl

18.12.2019

Wahl 2020 in Augsburg: Der Countdown läuft

In Augsburg wollen 15 Parteien und Gruppierungen in den Stadtrat einziehen. Gewählt wird am 15. März.
Bild: Alexander Kaya (Symbolbild)

15 Gruppierungen wollen in den Stadtrat. Wer erstmals kandidiert, benötigt Unterschriften. Ab Mittwoch wird gesammelt.

Die Vorbereitungen zur Kommunalwahl am 15. März 2020 laufen jetzt an: Am Dienstag haben die fünf Gruppierungen, die noch jeweils 470 Unterstützerunterschriften benötigen, um zur Wahl zugelassen zu werden, ihre Unterlagen im Bürgeramt abgegeben. Ab Mittwoch, 18. Dezember, können sich Bürger in die Listen eintragen.

Konkret benötigen die Gruppierungen Augsburg in Bürgerhand, Generation Aux, Die Partei und die V-Partei die Unterschriften, weil sie bisher nicht im Stadtrat vertreten sind. Auch die Vereinigung WSA, die mit Peter Grab einen Stadtrat hat, benötigt Unterschriften. Zur Erklärung: Grab, der 2014 für Pro Augsburg in den Stadtrat einzog, wechselte während der laufenden Periode zur neu gegründeten WSA.

Wahl 2020 in Augsburg: So viele Gruppierungen wie noch nie

Damit steht relativ sicher fest, dass es bis zu 15 Parteien und Gruppierungen sein könnten, die sich auf dem Wahlzettel wiederfinden – so viele wie nie bisher. „Theoretisch können sich auch Gruppierungen noch später melden, aber wegen einer effektiven Unterschriftensammlung macht das wenig Sinn“, sagt Dieter Roßdeutscher, Leiter des Bürgeramts und Wahlleiter.

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Kommunalwahl: Die Briefwahl startet irgendwann im Februar

Bis 23. Januar können aber Wahlvorschläge eingereicht werden. Die Frist für die Unterschriftensammlung endet am 3. Februar um 12 Uhr. In den Tagen danach wird die Stadt über die Zulassung der Listen entscheiden. Je nachdem, ob es Widerspruch gibt, wird bis Mitte Februar mit dem Druck der Stimmzettel begonnen werden. Erst dann kann die Briefwahl starten. Eintragen können sich Bürger zu den Öffnungszeiten in den Bürgerbüros An der Blauen Kappe 18 (Innenstadt), in der Tattenbachstraße 15 (Haun-stetten), der Ulmer Straße 72 (Kriegshaber) und der Friedberger Straße 115 (Hochzoll). Darüber hinaus besteht im Rathaus am Samstag, 21. Dezember, von 9 bis 13 Uhr eine Möglichkeit. Das Bürgerbüro Stadtmitte ist am Donnerstag, 30. Januar, von 8 bis 20 Uhr geöffnet. Jeder Wahlberechtigte darf nur einmal unterschreiben und muss seinen Ausweis mitbringen.

Fast alle Kandidatenlisten stehen

Von den Parteien und Vereinigungen haben inzwischen etliche ihre Wahlprogramme und Kandidatenlisten veröffentlicht. Die Polit-WG, die zusammen mit der DiB eine Liste bilden wird, möchte ihr Kandidatentableau nach Dreikönig präsentieren. Wegen des Zusammenschlusses habe man noch einige Formalitäten mit dem Wahlamt klären müssen, so Stadtrat Oliver Nowak. Offen ist, wer als OB-Kandidat bei der Polit-WG kandidiert – Nowak ist Stadtrat, der neu hinzugekommene Alexander Süßmair (früher Linke, zuletzt parteilos) hat längere politische Erfahrung. Eine Liste mit 60 Kandidaten hat Generation Aux erarbeitet. Sie soll demnächst veröffentlicht werden.

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