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Augsburg: Warum im Augsburger Stadtrat das Los entscheidet
Augsburg
14.05.2020
Warum im Augsburger Stadtrat das Los entscheidet
Für jeden Ausschuss musste ein Sitz verlost werden – das übernahm Stadtrat Stefan Wagner mit Oberbürgermeisterin Eva Weber.
Foto: Annette Zoepf
Plus
Im Augsburger Stadtrat zeichnet sich ab, dass das Klima zwischen der schwarz-grünen Koalition und der Fraktion aus SPD und Linken abkühlt. Und es wurde gelost.
Im Stadtrat kühlt sich kurz nach dem Start in die neue Ratsperiode das Verhältnis zwischen der schwarz-grünen Regierungskoalition und der neuen Sozialfraktion aus SPD und Linken merklich ab. Das Angebot von Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) an die Sozialfraktion, den Vorsitz in zwei Stadtratsausschüssen zu übernehmen, lehnten SPD und Linke ab. Man habe im Vorfeld klar signalisiert, bei den Themen Bildung, Soziales oder Wirtschaft als Kernthemen zum Zuge kommen zu wollen, sagt Fraktionsvorsitzender Florian Freund. „Nachdem es keiner von den drei Wunschausschüssen wird, die zu unserem Markenkern passen würden, wollen wir ganz verzichten.“
Streit um Besetzung der Chefposten
Von CSU und Grünen waren die SPD-Räte Tatjana Dörfler für Finanzen und Stefan Kiefer für den Stiftungsausschuss vorgeschlagen worden. Speziell der Finanzausschuss gilt als wichtige Schaltstelle, weil hier über die Finanzierung aller Projekte entschieden wird. Weber bezeichnete den Finanzvorsitz als „Angebot, das mehr als ordentlich ist“. Sie hatte schon im Vorfeld angekündigt, die Opposition mit einbinden zu wollen, um im Stadtrat keine Fronten entstehen zu lassen.
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