Was dürfen Stadträte aus Sitzungen im Netz mitteilen?
Augsburgs Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) nennt einen Internet-Post der Grünen „schäbig“. Auslöser war die Debatte um den Ehrenbürger Seehofer.
Der frühere Ministerpräsident Horst Seehofer wird Ehrenbürger der Stadt Augsburg. Die Entscheidung, Seehofer mit dieser Auszeichnung zu würdigen, traf der Stadtrat hinter verschlossenen Türen in der Dezember-Sitzung. Es gab 20 Gegenstimmen, die auf mehrere Rathaus-Fraktionen verteilt waren.
Die Grünen, die mit CSU und SPD das regierende Dreierbündnis im Rathaus bilden, hatten damals über das Soziale Netzwerk Facebook zeitnah wissen lassen, dass sie die Entscheidung nicht mitgetragen haben. Auch wenn ein paar Tage verstrichen sind, ist das Thema für Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) nicht abgehakt. Gegenüber unserer Redaktion nahm er Stellung zur Frage, ob ihn der Gegenwind von Stadträten, die dem Regierungslager zuzuordnen sind, verletzt hat.
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen. Wenn Sie bereits PLUS+ Abonnent sind, .
Dieser Artikel ist hier noch nicht zu Ende, sondern unseren Abonnenten vorbehalten. Ihre Browser-Einstellungen verhindern leider, dass wir an dieser Stelle einen Hinweis auf unser Abo-Angebot ausspielen. Wenn Sie weiterlesen wollen, können Sie hier unser PLUS+ Angebot testen.
Die Diskussion ist geschlossen.
Irgendwie hat man doch verdammt oft den Eindruck, dass »unsere« Stadträte mehr Angst davor haben, dass »ihre« Bürger allzu viel davon mitbekommen, was sie so treiben/meinen/entscheiden, als davor, dass Politikverdrossenheit durch nicht-Nachvollziehbarkeit weiter zunimmt. die AFD freut's vermutlich, wenngleich die wohl auch nicht mehr raus lassen.