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27.01.2016

Weiter Streit um Treppe am Fünffingerlesturm

Bau Eine Einigung zwischen Stadt und Alt-Augsburg-Gesellschaft ist nicht in Sicht. Ein Gerichtstermin wurde kurzfristig abgesagt

Seit acht Jahren steht die unvollendete Außentreppe am Fünffinger-lesturm inzwischen, ohne dass sie jemals benutzt worden wäre. Ein Ende der Auseinandersetzung zwischen der Stadt und der Alt-Augsburg-Gesellschaft, die Bauherrin der Treppe ist, ist nach wie vor nicht in Sicht. Am heutigen Donnerstag hätte vor dem Verwaltungsgericht eine Verhandlung stattfinden sollen, die etwas Klarheit über die Zukunft der Treppe hätte bringen können. Der Termin wurde am Mittwoch aber kurzfristig abgesagt.

2007 hatten die Arbeiten an der Treppe begonnen, um den Turm in der Nähe der Kahnfahrt zu erschließen. Das Außengerüst der Treppe symbolisiert die alte Stadtmauer, von der aus der Turm früher zu betreten war. Die Alt-Augsburg-Gesellschaft ist Mieterin in dem Turm, der der Stadt Augsburg gehört. Die Bauverwaltung genehmigte das Projekt. Schnell formierte sich aber Widerstand gegen das moderne Eisengitter am historischen Gebäude. 2009 verhängte die Stadt überraschend einen Baustopp. Man habe festgestellt, dass die Treppe im Endzustand in den Gehweg hineinrage, so die Begründung. Sie behindere den Fußgängerverkehr.

Die Alt-Augsburg-Gesellschaft klagte und bekam Recht. Die Treppe sei entsprechend der von der Stadt genehmigten Pläne gebaut, so die Richter am Verwaltungsgerichtshof. Wenn der Aufgang nach der Vollendung in den Gehweg rage, sei das nicht das Problem der Treppenbauer, so das Gericht.

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Das sieht die Stadt weiter anders. Im Frühjahr 2015 lehnte sie die Verlängerung der Bauzeit ab. Begründung: Die Baugenehmigung sei abgelaufen, weil es seitdem keine wesentlichen Arbeiten mehr gegeben habe. Somit gäbe es momentan kein Baurecht. Politisch ist die Richtung klar: Im Koalitionsvertrag von CSU und SPD heißt es, dass eine Vollendung der Treppe „nicht angestrebt“ werde. Ein Abbau solle im Einvernehmen mit der Alt-Augsburg-Gesellschaft, die sich um diverse Projekte in Augsburg verdient gemacht hat – stattfinden. Dagegen klagt die Alt-Augsburg-Gesellschaft. Sie will die Treppe bauen, um den Turm zugänglich zu machen. Es gebe keinen Grund, der das Vorgehen der Stadt rechtfertige.

Mit der Absetzung des heutigen Verhandlungstermins ist die Angelegenheit nicht erledigt. Der Termin dürfte später stattfinden. Grund der Absetzung war, dass die Parteien bis kurz vor der Verhandlung Schriftsätze ans Gericht schickten. Die Stadt widerrief kurzfristig noch eine erteilte Sondernutzungserlaubnis für öffentliche Flächen, die für die Treppe nötig wäre.

Es gibt neue Pläne für den Aufgang

Die Alt-Augsburg-Gesellschaft versucht unterdessen auf einem anderen Weg, die Treppe nutzbar zu machen. Bei der Stadt liegt ein Bauantrag vor, nach dem der noch fehlende untere Teil der Treppe nicht auf der Gehweg-Seite gebaut werden soll, sondern auf der anderen Seite in die Grünfläche. Es handle sich um „den x-ten Kompromissvorschlag“, so Anne Voit, Vorsitzende der Alt-Augsburg-Gesellschaft. Historisch wäre er auch nicht korrekt, weil der Treppenaufgang auf der Außenseite der stilisierten Stadtmauer liegen würde. In der Bauverwaltung ist über den Antrag noch nicht entschieden. Der untere Treppenteil müsste wohl auf öffentlicher Grünfläche errichtet werden.

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