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Augsburg

15.11.2018

Wer fordert Oberbürgermeister Kurt Gribl heraus?

Das Augsburger Rathaus spiegelt sich in diesem Bild in einem Außenspiegels eines Autos. Wer im Rathaus ab Mai 2020 regiert, darüber entscheiden die Augsburger bei der Kommunalwahl, die im März 2020 stattfindet.
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Das Augsburger Rathaus spiegelt sich in diesem Bild in einem Außenspiegels eines Autos. Wer im Rathaus ab Mai 2020 regiert, darüber entscheiden die Augsburger bei der Kommunalwahl, die im März 2020 stattfindet.
Bild: Silvio Wyszengrad

Es gilt als sicher, dass Oberbürgermeister Kurt Gribl im Jahr 2020 wieder zur Wahl antritt. Doch wer tritt gegen ihn an? Eine Frau hat sich bereits geäußert.

Als „politisches Experiment“ wurde im Frühjahr 2014 das Konstrukt der damals neu gewählten Stadtregierung bezeichnet. Oberbürgermeister Kurt Gribl ( CSU), im Amt bestätigt, setzte mit der CSU auf die Bündnispartner SPD und Grüne. Eine breite Mehrheit im Stadtrat war geschaffen. Dieses Bündnis hat bis heute gehalten. Es zweifelt wohl keiner daran, dass dies bis März 2020 so bleibt. Zu diesem Termin findet die nächste Kommunalwahl statt. Es geht dann auch um die Frage, wer ab Mai 2020 Oberbürgermeister in Augsburg ist. Die Personalie sorgt im regierenden Dreierbündnis aus höchst unterschiedlichen Gründen für Debatten.

Dass Rathauschef Gribl in eine dritte Amtszeit gehen wird, gilt für Beobachter als gesichert. Gribl, 54, äußert sich dazu momentan nicht. Wen werden die Bündnispartner als Herausforderer anbieten? Sind es Personen, die Teil der Stadtregierung sind? Würden folglich Referenten von SPD und Grünen gegen ihren Chef antreten? Aus der Deckung geht bei dieser Frage momentan keiner. Eine Bestandsaufnahme aus Sicht der drei Parteien.

CSU

Kurt Gribl
Bild: Ulrich Wagner

Bei der OB-Wahl 2008 galt der damals parteilose Kandidat der CSU, Kurt Gribl, als krasser Außenseiter. Gribl setzte sich – auch zur Überraschung mancher CSU- Kommunalpolitiker – in der Stichwahl gegen Amtsinhaber Paul Wengert (SPD) durch. Bei der Wahl 2014 schaffte es OB Gribl im ersten Wahlgang gegen acht Herausforderer. In der CSU, in die Gribl nach seiner ersten Wahl eingetreten war, hatte der Rathauschef längst einen anderen Stellenwert als 2008. Für die Parteifreunde war er das politische Zugpferd im Kommunalwahlkampf. Dies sieht vor der Kommunalwahl 2020 nicht anders aus.

Gribl ist unumstritten in der CSU. Wer in Partei und Fraktion hineinhört, weiß, dass nicht ansatzweise mit einem anderen OB-Kandidaten gerechnet wird. Man wartet darauf, dass sich Gribl erklärt. „Dazu hören Sie von mir nichts“, sagt er. Es wird von ihm kein Zeitpunkt genannt, wann die Öffentlichkeit offiziell erfährt, was eigentlich jeder denkt: Gribl tritt ein weiteres Mal an.

Das Agieren des Oberbürgermeisters bezeichnet ein CSU-Insider als „strategischen Schachzug“. Man müsse davon ausgehen, dass Gribl bei der Aufstellung der CSU-Stadtratsliste ein entscheidendes Wort mitsprechen wolle. Eine frühzeitige Erklärung wäre eher kontraproduktiv. So darf die CSU ihren OB noch etwas bei Laune halten. Spätestens ab Frühjahr 2019 wird Gribls Kandidatur sicherlich spruchreif sein.

SPD

M. Heinrich
Bild: Fred Schöllhorn

Das schwache Abschneiden bei der Landtagswahl hat Frust aufgebaut. Margarete Heinrich, Chefin der Stadtratsfraktion, verfehlte den Einzug in den Landtag. Sie will sich komplett auf die Stadtratstätigkeit konzentrieren. Die Frage einer möglichen OB-Kandidatur wird von ihr eindeutig beantwortet. „Ich stehe definitiv nicht zur Verfügung“, sagte die 53-Jährige am Mittwoch exklusiv gegenüber Zeitung. Ein SPD-Mann, dem die Rolle des OB-Kandidaten zugetraut wird, ist Ordnungs- und Sportreferent Dirk Wurm. „Kein Kommentar dazu“, sagt der 39-Jährige.

Zweiter Referent aus SPD-Reihen ist Sozialreferent Stefan Kiefer. Der 49-Jährige war 2014 gegen Gribl angetreten und hatte deutlich verloren. Kiefer ahnt, dass seine Partei nicht mehr auf ihn als OB-Kandidaten setzt. Kiefer benötigt vielmehr parteiinternen Rückhalt, damit er im Fall einer Regierungsbeteiligung der SPD als Referent weitermachen könnte. Wenn es kein Kandidat aus Augsburg ist, wer dann? Auswärtige müssen registrieren, dass die Ausgangslage für einen SPD-Kandidaten wahrlich nicht ideal ist. Ein führender SPD-Vertreter sagt, „dass man momentan schon sehr, sehr euphorisch sein muss, um eine Siegchance zu erkennen“. Einzige Hoffnung sei, dass sich der Wind für die SPD generell noch dreht. Kommt ein Kandidat von außen, wird er allerdings frühzeitig zu präsentieren sein, um dessen Bekanntheit zu erhöhen. Je länger die SPD keinen Bewerber nennt, desto wahrscheinlich ist die hausgemachte Lösung.

Grüne

Reiner Erben
Bild: Bernd Hohlen

Ähnliches gilt für die Grünen. Auch hier müsste ein Kandidat von außen, der Gribl gefährlich werden soll, lange vor der Kommunalwahl öffentlich auftreten. Im Gegensatz zur SPD haben die Grünen bei der Landtagswahl erfolgreich abgeschnitten. Dies heißt nun aber auch, dass womöglich etwaige OB-Kandidaten nun im Landtag sitzen. Zu nennen wäre hier die Abgeordnete Stephanie Schuhknecht. Sie hat sich für den Landtag entschieden und wird für eine OB-Kandidatur nicht bereitstehen.

Zwei Namen drängen sich auf: Umweltreferent Reiner Erben, 60, und Martina Wild, die Vorsitzende der Stadtratsfraktion. Erben war auch 2014 angetreten. Selbst in den eigenen Reihen werden beiden Kandidaten jedoch keine Siegchancen eingeräumt. Martina Wild sieht zum jetzigen Zeitpunkt ohnehin keine Notwendigkeit, sich in der Frage zu erklären. „Partei und Fraktion bereiten jetzt in Ruhe die anstehende Kommunalwahl vor“, sagt sie.

Lesen Sie auch den Kommentar: Gribl-Herausforderer: Das Dilemma von SPD und Grünen

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