Augsburg: Wer zahlt jetzt für die Erneuerung von Straßen?

VonStefan Krog

Nachdem Grundeigentümer nicht mehr zur Kasse gebeten werden, springt der Freistaat ein. Aber viele Fragen bleiben offen.

Wie wird die Stadt künftig Straßenerneuerungen finanzieren? Diese Frage stellt sich seit dem Wegfall der so genannten Straßenausbaubeiträge, mit denen Grundstückseigentümer bei der Erneuerung einer Straße zur Kasse gebeten wurden. Je nach Straßenkategorie mussten die Anlieger bisher bis zu 70 Prozent der Kosten tragen, wenn eine Straße erneuert wurde. Bisher kamen so je nach Bautätigkeit Millionenbeträge zusammen, die sich die Stadt bei der Straßenerneuerung sparte.

Nach der Gesetzesänderung will der Freistaat künftig als Ersatz staatliche Pauschalen an die Kommunen bezahlen. Fürs laufende Jahr hat der Freistaat dafür 100 Millionen Euro aus allgemeinen Steuermitteln zur Verfügung gestellt. Das Innenministerium hatte angekündigt, dass die Abschaffung nicht zulasten der Kommunen gehen soll. Die genauen Modalitäten für die Zukunft stünden aber noch nicht fest, so das städtische Baureferat auf Anfrage. Man rechne bis Herbst mit genaueren Informationen, wie es künftig weitergehen soll. In Augsburg gelten ohnehin 25 Prozent der Straßen in den kommenden zehn Jahren als sanierungsreif. Für die kommenden Jahre sind unter anderem Sanierungen in der Karwendelstraße (Hochzoll) und im Siedlerweg (Firnhaberau) geplant.

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