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Augsburg und Gersthofen

01.06.2008

Zoff unter Nachbarn eskaliert

Der Streit zwischen den Gersthofer Verkehrsbetrieben, die grüne Busse einsetzen, und den Augsburger Stadtwerken um die Aufteilung der Einnahmen ist nun vor Gericht gelandet.

Die beiden Städte Augsburg und Gersthofen streiten jetzt vor Gericht. Es geht um die Einnahmen aus dem Fahrkartenverkauf im Augsburger Verkehrsverbund. Von Peter Richter

Wenn es um Geld geht, hört die Freundschaft bekanntlich auf. Nicht anders wie unter Privatleuten geht es da unter den Kommunen zu, auch wenn sie Nachbarn sind. In dem Fall handelt es sich um die Städte Gersthofen und Augsburg, genauer ihren jeweiligen Verkehrsbetrieben, die im Augsburger Verkehrsverbund AVV zusammenarbeiten. Zwischen den beiden Mitgliedern der "AVV-Familie" ist jetzt eine seit Jahren schwelende Auseinandersetzung um die Aufteilung der Einnahmen aus dem Fahrkartenverkauf eskaliert - beide Seiten stehen sich derzeit vor der 10. Kammer des Augsburger Landgerichtes mit dem Vorsitzenden Wolfgang Grünert als Prozessgegner gegenüber.

Dabei wird es so schnell keinen Sieger geben. "Die Richter sind keine Spezialisten für Nahverkehrsrecht. Es wird nicht ohne Gutachter gehen", gab Richter Grünert gleich zu Prozessbeginn die Marschrichtung vor. Und das kann dauern. Mindestens zwei Jahre veranschlagt das Gericht für dessen Arbeit.

Konkret will die Gersthofer Verkehrsgesellschaft (GVG) von den Augsburger Stadtwerken 6,2 Millionen Euro. Was auch für eine so wohlhabende Stadt wie Gersthofen kein Pappenstil ist. Doch die Augsburger Stadtwerke denken gar nicht daran zu zahlen, können sie doch darauf verweisen, 1999 den damals bestehenden Vertrag der Augsburger Verkehrsgemeinschaft (VGA) gekündigt zu haben. An ihre Stelle ist der Augsburger Verkehrsverbund (AVV) getreten, der die Aufteilung der Einnahmen neu geregelt hat. GVG-Geschäftsführer Bernhard Schinzel hält es für ein Unding, den Vertrag einseitig zu kündigen und die Verteilungsbedingungen dann einseitig zu diktieren. Doch die Richter der 10. Kammer gaben bereits zu erkennen, sie halten die Kündigung rechtlich "für wirksam". Im früheren Vertrag wurde neben der Anzahl der Fahrgäste pro Linie auch die Streckenlänge berücksichtigt. Der neue Vertrag legt nur noch die Zahl der Personen, nicht aber den Faktor Strecke zugrunde. Aus Sicht der Stadt Gersthofen ein ungerechtfertigter Vorteil für Augsburg.

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Vor Gericht hat man sich noch einmal auf einen vorläufigen "Waffenstillstand" geeinigt. Für zwei Monate ist der Rechtsstreit ausgesetzt. In dieser Zeit wollen Kläger und Beklagte hinter den Kulissen nach einer Lösung für eine gütliche Einigung suchen.

Es ist nicht der erste Versuch: Sogar ein Schlichter wurde in der Vergangenheit schon bemüht.

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