Augsburg: Ein Kronzeuge sagt im Buskartell-Prozess aus

Plus Busfirmen aus dem Großraum Augsburg sollen ein Kartell gebildet haben, um sich Aufträge in Millionenhöhe zu sichern. Im Prozess geht es auch um Konflikte innerhalb der Branche.

VonJan Kandzora

Sie mögen sich nicht, so viel wird schnell klar. Es lässt sich gar vermuten: Der Unternehmer, der an diesem Tag im Gerichtssaal aussagt, und der 85-Jährige, der hier auf der Anklagebank sitzt, hegen eine gepflegte Abneigung gegeneinander. Der Angeklagte ist Chef eines regionalen Busunternehmens. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm und einem weiteren Verantwortlichen vor, sich bei Auftragsvergaben im öffentlichen Nahverkehr abgesprochen zu haben. Ein wichtiger Zeuge in dem Verfahren ist der 60-jährige Unternehmer, der stundenlang vernommen wird, er ist ebenfalls Verantwortlicher einer anderen regionalen Busfirma.

Im Kern geht es in dem Prozess darum, dass es in der Busbranche gesetzeswidrige Absprachen gegeben haben soll, betroffen sein sollen Regionalbuslinien im Augsburger Verkehrsverbund und im Landkreis Dillingen. Die Firmen sollen so an Aufträge im Wert von rund 70 Millionen Euro gekommen sein. Im Zentrum der Ermittlungen stand die Regionalbus Augsburg GmbH, kurz RBA, die mehrheitlich im Besitz regionaler Busunternehmer ist. Im Kreis dieser Firmen seien die Absprachen getroffen worden, sagt die Staatsanwaltschaft. Ein wichtiges Beweismittel ist eine Vereinbarung aus dem Jahr 2006, in der die Busunternehmer vereinbart hatten, sich bei ihren Regionalbuslinien keine Konkurrenz zu machen. Wer sich nicht daran hielt, sollte 100.000 Euro Strafe zahlen. Eine zentrale Frage dürfte allerdings sein: Wurde die schriftliche Absprache auch in der Praxis umgesetzt? Die beiden Angeklagten haben zum Prozessbeginn vor zwei Monaten die Vorwürfe bestritten. Der 85-Jährige sagte etwa: "An der Vereinbarung von 2006 war ich nicht beteiligt und habe sie auch nicht unterschrieben."

Augsburg Jan Kandzora