Augsburg: Eva Weber will eine Kultur des "Ermöglichens" – das ist eine Gratwanderung

Plus Nach der Debatte um die Monitore im Schaufenster von Sportkind am Augsburger Rathausplatz hat Eva Weber eine Kultur des "Ermöglichens" verkündet. Die sollte auch Grenzen haben.

Nach den Erläuterungen von Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) ist nun etwas klarer geworden, was man sich unter der seit Monaten - zuletzt auf dem CSU-Neujahrsempfang - verkündeten Kultur des "Ermöglichens" vorstellen kann. Als Weber ihren Appell im Sommer via Facebook verbreitete, konnte man das auch als politische Flucht nach vorn verstehen, nachdem die Sportkind-Debatte innerhalb der Stadtverwaltung und der Politik wochenlang scheinbar ungesteuert gelaufen war und am Ende ein Ergebnis stand, bei dem die Stadt sich überbordende Bürokratie und gar Wirtschaftsfeindlichkeit (was Weber als ehemalige Wirtschaftsreferentin besonders geärgert haben dürfte) vorwerfen lassen musste. Richtig gut sah in der Angelegenheit keiner der Beteiligten aus.

Nun kann man gespannt sein, wie das Ermöglichen in der Praxis aussehen wird. Viele Vereinfachungen hätten ihre Richtigkeit. Es ist bezeichnend, dass im Zuge des Ausbaus von Online-Dienstleistungen von Behörden bei manchen Anträgen an die Stadt die Unterschrift verzichtbar ist, weil das nicht zur digitalen Antragstellung passt. Wenn man will, lassen sich auch jahrzehntealte Regelungen ändern. Abläufe zu hinterfragen und sich nicht damit zufriedenzugeben, dass das schon immer so gemacht wurde, ist ein verdienstvolles Vorhaben.

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