Augsburg: Eva Weber will eine Kultur des "Ermöglichens" – das ist eine Gratwanderung

Nach den Erläuterungen von Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) ist nun etwas klarer geworden, was man sich unter der seit Monaten - zuletzt auf dem CSU-Neujahrsempfang - verkündeten Kultur des "Ermöglichens" vorstellen kann. Als Weber ihren Appell im Sommer via Facebook verbreitete, konnte man das auch als politische Flucht nach vorn verstehen, nachdem die Sportkind-Debatte innerhalb der Stadtverwaltung und der Politik wochenlang scheinbar ungesteuert gelaufen war und am Ende ein Ergebnis stand, bei dem die Stadt sich überbordende Bürokratie und gar Wirtschaftsfeindlichkeit (was Weber als ehemalige Wirtschaftsreferentin besonders geärgert haben dürfte) vorwerfen lassen musste. Richtig gut sah in der Angelegenheit keiner der Beteiligten aus.

Nun kann man gespannt sein, wie das Ermöglichen in der Praxis aussehen wird. Viele Vereinfachungen hätten ihre Richtigkeit. Es ist bezeichnend, dass im Zuge des Ausbaus von Online-Dienstleistungen von Behörden bei manchen Anträgen an die Stadt die Unterschrift verzichtbar ist, weil das nicht zur digitalen Antragstellung passt. Wenn man will, lassen sich auch jahrzehntealte Regelungen ändern. Abläufe zu hinterfragen und sich nicht damit zufriedenzugeben, dass das schon immer so gemacht wurde, ist ein verdienstvolles Vorhaben.

Was soll nach der Sportkind-Debatte in Augsburg alles möglich gemacht werden?

Webers Vorstoß geht aber weiter als über bloße Formalismen. Wenn es um inhaltliche Neuregelungen geht, wird man sich genau anschauen müssen, welche Folgen die Idee des "Ermöglichens" hat und wem genau was ermöglicht werden soll. Ein Beispiel: Wenn Ladeninhaber künftig mehr Gestaltungsfreiheiten bekommen sollten, wird es weniger oder andere Gestaltungs- und Denkmalschutzregelungen geben müssen. Darüber kann man an manchen Stellen nachdenken, aber es geht eben auch darum, gebaute Geschichte zu bewahren und Geschmacksverirrungen mit Billig-Schildern zu unterbinden. Generell gilt: Einzelfallentscheidungen müssen auch in Zukunft eine Ausnahme bleiben, weil sich immer die Frage stellt, wie gut sie rechtlich begründbar sind. 

Insofern ist das "Ermöglichen" eine Gratwanderung. Das gilt auch für Weber persönlich: Sie will die Erwartungen an ihre Ansagen nicht zu hoch schrauben, weil vieles am Ende eben doch nicht möglich sein wird, womöglich auch mit guten Gründen.