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Fall Merkle: Überstunden-Debatte offenbart Neid und enttäuschte Eitelkeiten

Kommentar Von Nicole Prestle
05.05.2022

Plus Augsburgs Baureferent fühlt sich durch die öffentliche Diskussion um seine Überstunden-Forderung ungerecht behandelt. Dabei geht es um viel mehr als nur seinen Fall.

Wer arbeitet, möchte entlohnt werden. Wer Überstunden macht, darf einen Ausgleich erwarten. So weit besteht Konsens. Viele andere Fragen, die im Zuge der Überstundenforderung des Augsburger Baureferenten Gerd Merkle aufkamen, sind bislang unbeantwortet. Der Sachverhalt bleibt indes Gesprächsthema, in der Politik und in der Bürgerschaft. Wie es in solchen Fällen oft ist, geht es dabei aber nicht mehr so sehr um die eigentliche Frage. Die Diskussion erstreckt sich auf Nebenschauplätze und offenbart dabei Verletzungen, Neid und neue Probleme.

Die Mehrheit der Stadträte und der Spitze der Stadtverwaltung ist sich in einer Sache wohl einig: Gerd Merkle, der von 1994 bis zu seinem Wechsel ins Referentenamt 2008 in der Bauverwaltung arbeitete, hatte in dieser Zeit zahlreiche Aufgaben übertragen bekommen und oft weit mehr als 39 Wochenstunden gearbeitet. Diese Überstunden dokumentierte er, "die Arbeitszeitaufschreibungen wurden von den Vorgesetzten gegengezeichnet", bestätigt die Stadt auf Anfrage.

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Themen folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

06.05.2022

Herr Merkle geht als Referent doch bekanntlich vorzeitig in den Ruhestand. Warum bietet ihm die Stadt nicht einfach an, ins Angestelltenverhältnis zurückzukehren? Dort kann er dann zu vollen Bezügen seine Überstunden abfeiern.
Allerdings würden diese Einkünfte dann mit seinen Pensionsansprüchen aus der Referentenzeit verrechnet werden. Herr Merkle will sich die alten Überstunden stattdessen lieber zusätzlich zu seiner zukünftigen sehr üppigen Pension auszahlen lassen. Er nimmt also aus beiden Welten, nämlich der Angestelltenwelt und der Beamtenwelt, das jeweils Beste für sich in Anspruch und geht dazu auch noch früher als andere in Rente. Eigentlich ziemlich unverschämt, oder?

06.05.2022

Wären die Überstunden zeitgerecht von der Stadt ausbezahlt worden, statt sie immer weiter vor sich herzuschieben, wäre dieses Konstrukt überhaupt kein Thema gewesen. Herr Merkle hätte das Geld ansparen und sich dann eine nette kleine Immobilien kaufen können, die heute das Doppelte wert wäre. Wer den Schaden hat, braucht für miese Vorhaltungen nicht zu sorgen...

09.05.2022

>> Allerdings würden diese Einkünfte dann mit seinen Pensionsansprüchen aus der Referentenzeit verrechnet werden. <<

Das wirkt ungerecht - er wusste ja zum Zeitpunkt seiner angestellten Tätigkeit nicht, dass er auch mal Referent wird.

Diese Verrechnung entspringt einem staatlichen Versorgungsdenken (es muss halt für ein nicht aufsässiges Leben reichen) und nicht dem Ansatz eines Leistungstausches Arbeit gegen Geld.

Ein gut organisierter seriöser Arbeitgeber hätte seinen Mitarbeiter auf mögliche Risiken auch hinweisen können. Statt dessen trägt die Neidfraktion den vertraulichen Sachverhalt in die Öffentlichkeit. Allein dafür gehört ihm ein schmerzhafter Betrag als Schadenersatz zugesprochen. Ja Ihr gewählten Mitarbeiter der Neidfraktion - ihr habt Mist gebaut und dafür sollte die staatliche Einheit die ihr vertritt auch richtig blechen!

06.05.2022

>>Wer arbeitet, möchte entlohnt werden. Wer Überstunden macht, darf einen Ausgleich erwarten. So weit besteht Konsens. <<

Das ist schon mal eine gute Feststellung. Ein weiterer Konsens sollte doch aber lauten: Wer der Stadt durch seinen enormen Einsatz zu großen Vorteilen verholfen hat (Ansiedlung des Amtes für Umweltschutz mit vielen Arbeitsplätzen, zügige Umwandlung der ehemaligen Kasernenflächen, so dass baldmöglichst Wohnflächen entstehen konnte und viele Beispiele mehr) sollte dafür nicht an den Pranger gestellt werden, nur weil es die Stadt versäumt hat, die Ansprüche frühzeitig angemessen auszugleichen.

Hier wird wiederholt die Fürsorgepflicht bemüht. Aber eine Ätschibätsch-Verjährung hält man offenbar für legitim und wünschenswert. Für mich gehörte zur Fürsorgepflicht, dass die Stadt bevor Überstunden dieser Größenordnung verjährten/verfielen, als Arbeitgeberin mit ihrem fleißigen Mitarbeiter, dem sie, weil sie sich zusätzliche Arbeitskräfte nicht leisten konnte/wollte, viel Mehrarbeit an der Grenze des Erlaubten - vermutlich sogar darüber hinaus - zugemutet hat und von der sie wirtschaftlich enorm profitierte, spricht und eine für beide Seiten vertretbare Regelung trifft. Vllt. ist genau das ja auch in persönlichen Gesprächen geschehen.

Das Argument, Merkle sei vermutlich auch aufgrund seines Einsatzes Referent geworden halte ich für nicht tragfähig für eine Bewertung ihm zustehender Überstundenvergütung. Ich kann die logische Konsequenz, die dahinterstecken soll, auch nicht erkennen, denn er wollte diese Überstunden ja an sich aus familiären Gründen gar nicht machen, tat dies aber nachdem ihm Personal zur Unterstützung verweigert worden war.

Und noch einmal sei darauf hingewiesen, dass durch die nicht zeitnahe Ausbezahlung der Überstunden (eine Freizeitausgleich war ja sehr offensichtlich nicht möglich) nicht der Stadt ein Schaden entstanden ist sondern Merkle - es sei denn, es wäre von Anfang an das Modell ansparen und zum Ende der Lebensarbeitszeit ausgleichen im Raum gestanden, dann wiederum hätte Merkle den Schaden dadurch, dass ihm das nun verwehrt ist.

05.05.2022

Abhängig vom "Arbeits"-Vertrag gibt es unterschiedliche Auslegungen.
(z.B. Beamter, Angestellter, angestellter AT, freischaffend, Werkvertrag usw)

Bevor man sich hier entsprechend äußerst, sollte man diese Information haben
Haben wir bis jetzt nicht (und damit nehme ich meine frühere Äußerung diesbezüglich zurück)

Liebe AZ: Lieber voll aufklären, als unzulänglich informieren





05.05.2022

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Die Spitze zur Herrn Wengerts (OB 2002 bis 2008, also ein Zeitraum, in
dem Herr Merkle wohl auch Überstunden erbracht hat) Langzeitgedächtnis
erkläre ich mir Herrn Wengerts Äußerung „Ich kann mich natürlich nicht
explizit daran erinnern, dafür liegt das zu lange zurück“, was ihn aber nicht
hindert, sich dennoch mutmaßend zu dem „Fall“ zu äußern (s. Alt-OB Paul:
Wenn sich Gerd Merkle damit im Recht fühlt, soll er Klage gegen die Stadt
erheben“ / in „daz-Augsburg.de / 28.04.) ………
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06.05.2022

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Wenn auch die Überstunden des Herrn Merkle wohl keinen
Eingang in das Langzeitgedächtnis des Herrn Wengert (SPD)
gefunden haben - umso mehr doch die (des Letzteren) unter
"paul-wengert.de" publizierten "Meine Erfolge" ("... was ich....
erreichen konte".

07.05.2022

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" ......... klingt arg nach verletzten Eitelkeiten und
vermisster Wertschätzung."

Zumindest die Äußerungen des Herrn Wengert
empfinde ich weniger als Wertschätzung denn
als deren Gegenteil.
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Nun ja, bei dem " .... was ich ... erreichen konnte"......
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