Augsburg: Halbzeit im Rathaus: Opposition beklagt "Zweiklassengesellschaft"

Plus Vom angekündigten Miteinander im Stadtrat sei wenig zu spüren, sagen Sozialfraktion und Bürgerliche Mitte. Kritisiert wird eine "Politik gegen das Auto" und "grüner Filz".

VonJörg Heinzle

Anfangs fiel es der Oberbürgermeisterin sichtlich schwer, bei Wortmeldungen der Opposition ihre Gesichtszüge unter Kontrolle zu halten. Eva Webers Mimik schwankte oft zwischen genervt und verärgert. Als im Sommer 2021 im Augsburger Stadtrat über die Krawallnacht in der Maximilianstraße diskutiert wurde, rutsche der CSU-Politikerin bei einer Wortmeldung des Linken-Stadtrats Frederik Hintermayr ein "Depp" raus – zwar gemurmelt, aber doch gut hörbar über die Lautsprecher. Weber entschuldigte sich umgehend, begründete ihren Ärger mit einem Missverständnis. Inzwischen reagiert sie auf Kritik im Stadtrat deutlich souveräner – auch mal mit einem Lächeln oder einem Scherz. In der Opposition kommen die Signale an. Dennoch zeigen sich Vertreter von Sozialfraktion und Bürgerlicher Mitte zur Halbzeit der Ratsperiode eher ernüchtert. Vom angekündigten Miteinander im Stadtrat sei wenig zu spüren, kritisierten sie. Bei der Bürgerlichen Mitte spricht man sogar von einer "Zweiklassengesellschaft".

Für die SPD war das Ergebnis der Kommunalwahl im Frühjahr 2020 besonders bitter. Die Partei fuhr mit 14,3 Prozent das schlechteste Ergebnis in der Nachkriegszeit ein. Und sie flog aus der Stadtregierung, weil CSU und Grüne sich entschieden, ohne Sozialdemokraten regieren zu wollen. Die geschrumpfte SPD schloss sich mit den beiden Räten der Linkspartei zur Sozialfraktion zusammen. Das sei "eine gute Entscheidung gewesen", sagt SPD-Mann Florian Freund. Die Arbeit in der Fraktion funktioniere gut, man sei sich bei vielen Themen einig. 

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