Augsburg: Klimacamp: Sozialfraktion kritisiert die Stadt Augsburg für den Gang vor Gericht

Die Berufung in Sachen Klimacamp sei Zeit- und Geldverschwendung gewesen und ein „herber Rückschlag“ für die Augsburger Stadtregierung aus CSU und Grünen.

Die Sozialfraktion kritisiert die Stadt für ihren erfolglosen Gang vor den Verwaltungsgerichtshof in Sachen Klimacamp. Die Niederlage vor Gericht sei ein „herber Rückschlag“ für CSU und Grüne. „Anstatt sich tatsächlich um die Umsetzung städtischer Klimaschutzmaßnahmen zu kümmern und konkrete Schritte zum Klimaschutz in Augsburg zu vollziehen, werden Zeit und personelle Ressourcen auf unnötigen Nebenkriegsschauplätzen verwendet“, so der umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Christian Pettinger (ÖDP). Inhaltlich seien die Forderungen des Klimacamps nur zu begrüßen. In der Bürgerschaft werde das Camp von manchem als „optische Zumutung“ empfunden, gleichwohl seien die Aktivisten und Aktivistinnen nur die Überbringer schlechter Nachrichten.

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Klimaschutz würde in Augsburg mehr verwaltet denn gestaltet

„Die Stadtregierung, obwohl mit grüner Beteiligung, verwaltet den Klimaschutz mehr, als dass sie ihn gestaltet“, so Stadträtin Anna Rasehorn (SPD). Das sehe man auch am Beispiel des Fünf-Minuten-Takts bei der Straßenbahn. „Anstatt einen Zeitplan für eine schnelle Rückkehr zum 5-Minuten-Takt vorzulegen, schieben sich Stadtwerke und Stadtregierung gegenseitig den Schwarzen Peter zu, wer verantwortlich für den ausgedünnten Takt ist“, so Rasehorn. Auch Linken-Stadtrat Frederik Hintermayr sprach angesichts des Urteils von einer „schallenden Ohrfeige für die schwarz-grüne Stadtregierung“. (skro)

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