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Augsburg: Nach "Corona-Spaziergängen" laufen mehrere Ordnungswidrigkeitsverfahren
Augsburg
16.03.2022
Nach "Corona-Spaziergängen" laufen mehrere Ordnungswidrigkeitsverfahren
Im Dezember und Januar gab es unangemeldete Corona-Kundgebungen in Augsburg. Sie werden ein rechtliches Nachspiel haben.
Foto: Max Kramer (Archivbild)
Plus
Die Stadt Augsburg zieht eine erste Bilanz zu den "Corona-Spaziergängen" im Dezember und Januar. Teils gibt es ein rechtliches Nachspiel.
Nach der Kritik der Opposition am Agieren der Stadt wegen der Corona-Demos hat das Ordnungsreferat nun eine vorläufige Bilanz der Verstöße im Dezember und Januar in Augsburg vorgelegt. Demnach habe es 45 Ordnungswidrigkeitsverfahren gegeben, so Ordnungsreferent Frank Pintsch (CSU). Diese Zahlen betreffen alle Versammlungen in Augsburg, also nicht nur Corona-Demos. Seitens der Opposition wurde insbesondere Kritik daran laut, dass Abstandsregelungen und - sollte der Mindestabstand nicht eingehalten werden - Maskenpflicht nicht eingehalten und auch nicht entschieden durchgesetzt wurden.
Allerdings gab es nur in sechs Fällen Ordnungswidrigkeitsanzeigen im Zusammenhang mit dem Infektionsschutz. Die Polizei hatte zuletzt darauf hingewiesen, dass es während der laufenden Versammlung schwierig zu kontrollieren sei, ob Personengruppen zu einem Hausstand gehören (dann muss auch kein Mindestabstand gehalten werden) oder nicht. Zudem seien Abstände in vielen Fällen eben doch eingehalten gewesen.
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