Nach "Sportkind"-Streit will die Stadt alle Vorschriften entrümpeln
Plus Eva Weber möchte nach dem "Sportkind"-Streit alle Satzungen auf den Prüfstand stellen. Zudem soll die Verwaltung versuchen, Abläufe bürgerfreundlicher zu gestalten.
Es war ein Aufreger im vergangenen Sommer: Das Geschäft "Sportkind" am Augsburger Rathausplatz hatte mit Monitoren für sein Angebot geworben und stieß bei der Stadt damit auf Widerstand. Die Ladeninhaberinnen und der Stadtrat gingen daraufhin auf Konfrontation. Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) grätschte schließlich in die Auseinandersetzung hinein und pfiff die eigene Verwaltung zurück. Offenbar auch um keine Wiederholung bei einem anderen Thema zu provozieren, sollen nun alle 180 städtischen Verordnungen und Satzungen auf den Prüfstand, ob sie in dieser Form noch zeitgemäß sind. "Sportkind" sei der Tropfen gewesen, der das Fass zum Überlaufen gebracht habe, so Weber.
Die Welt drehe sich inzwischen schneller als manche rechtlichen Regelungen, sagt die Oberbürgermeisterin. Sie wolle in der Stadtverwaltung einen Prozess anstoßen, um Zuständigkeiten zu vereinfachen. Wer ein Fest veranstalten wolle, müsse sich je nachdem, ob es auf einer Straße oder in einer Grünanlage stattfinden soll, an unterschiedliche Stellen bei der Stadt wenden. "Bei Bescheiden darf die Stadt nie schludrig werden, aber manche Dinge sollte man mit mehr Pragmatismus angehen", so Weber.
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