Augsburg: Rekordverschuldung für Schulen und Theater: Haushalt für 2023/24 beschlossen

Plus Der Haushalt der Stadt für die kommenden beiden Jahre wird gegen die Stimmen von Sozialen und der AfD verabschiedet. Ein Streitpunkt ist die Turnhalle am Diesel-Gymnasium.

VonStefan Krog

Viel Geld für die Theatersanierung und die Schulen, angesichts der Energiekrise kaum neue Projekte und ein neuer Rekordschuldenstand wegen der Sanierungsprojekte (488 Millionen Euro Ende 2024): Damit lässt sich der städtische Doppelhaushalt für die Jahre 2023/24 beschreiben. Am Donnerstag wurde das mehr als zwei Milliarden Euro schwere Zahlenwerk nach zwei Tagen Beratung im Finanzausschuss des Stadtrats beschlossen. Die Opposition hatte noch einige kleine Änderungen durchsetzen können, etwa Geld für erste Sanierungsuntersuchungen für die Bgm.-Aurnhammer-Straße in Göggingen (wir berichteten). Die Bürgerliche Mitte zeigte sich unterm Strich zufrieden und stimmte mit der schwarz-grünen Koalition für den Haushalt, Sozialfraktion und AfD verweigerten ihre Zustimmung.

Turnhallen-Sanierung am Rudolf-Diesel-Gymnasium sei "momentan kaum machbar"

Die Sozialfraktion kritisierte die Stadtregierung für ihren Kurs bei Sanierungsvorhaben, allen voran bei der hinausgeschobenen Sanierung der Turnhalle am Rudolf-Diesel-Gymnasium. Die Turnhalle ist gesperrt, eine Sanierungsperspektive gibt es aktuell nicht. "Bisher galt: Wenn man ein Projekt anfängt, macht man es zu Ende, um einen Haken drunter setzen zu können", so Stadtrat Stefan Kiefer. "Aber das funktioniert bei einigen Ihrer Maßnahmen definitiv nicht mehr", so Kiefer in Richtung Regierungsbank. Am Diesel-Gymnasium werde nun zwar die Sanierung des Schulgebäudes fortgesetzt, was gut sei. "Aber 2024 werden die Bauarbeiter dort abziehen, und dann passiert erst mal nichts mehr. Die Schule fällt in ein Loch." Wenn man mit der Turnhalle im Anschluss weitermachen wolle, müsse man jetzt die Weichen dafür stellen. Dass die Koalition sich auf Drängen von Sozialfraktion und Bürgerlicher Mitte bereit erklärte, die Turnhalle unverbindlich ins Investitionsprogramm ab 2027 aufzunehmen, sei "reine Kosmetik". Das Muster, Dinge hinauszuschieben oder von Anfang an unterzufinanzieren, erkenne man auch bei anderen Projekten. Von der AfD kam Grundsatzkritik. Behalte man die aktuelle Investitionshöhe für Schulsanierungen bei, wäre man bei einem von der Stadt selbst genannten Investitionsbedarf von zwei Milliarden Euro in 40 Jahren fertig.

Augsburg Stefan Krog