Schärfere Regeln für Corona-Proteste: So begründet die Stadt den Schritt
Plus In Augsburg kam es zuletzt mehrfach zu Protestmärschen gegen die Corona-Maßnahmen. Laut Stadt wurden dabei Regeln nicht eingehalten - daher gibt es nun neue Vorgaben.
Künftig gelten für die sogenannten Corona-Spaziergänge in Augsburg schärfere Regeln. Diese hat die Stadt am Freitag in einer neuen Allgemeinverfügung festgelegt. Bei den unangemeldeten Protestzügen gilt vom 8. bis zum 10. Januar nicht nur ein Gebot zum Mindestabstand, wie es bislang der Fall war. Sofern der vorgeschriebene Abstand von eineinhalb Metern nicht eingehalten werden kann, greift nun eine Maskenpflicht. Außerdem sollten die "Spaziergänge" in dieser Zeit "nicht an Engstellen und öffentlichen Durchgangsstraßen stattfinden".
Corona-"Spaziergänge": Neue Allgemeinverfügung in Augsburg
Damit reagiert die Stadt auch auf Kritik an jüngsten Protestzügen durch die Augsburger Innenstadt. Am vergangenen Montag hatten bis zu 3000 Menschen gegen Corona-Maßnahmen wie eine Impfpflicht demonstriert. Dabei waren vielfach Abstände nicht eingehalten worden. Da jedoch sowohl Stadt als auch Polizei davon sprachen, dies sei "größtenteils" der Fall gewesen, kam Widerspruch vonseiten der Opposition. Frederik Hintermayr, ordnungspolitischer Sprecher der Sozialfraktion aus SPD und Linken, erklärte, die Darstellung der Stadt decke sich "schlicht und ergreifend nicht mit Berichten und Bildern der unangemeldeten Demonstration". Stadtrat Peter Hummel von den Freien Wählern sprach gar von einer "zurückhaltenden und geradezu anbiedernden Taktik der Stadt".
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