Kita Lotta & Levi bleibt zu: Anwalt der Stadt Augsburg erklärt Details

Plus Die Stadt Augsburg hat sich vor Gericht durchgesetzt, die Kita Lotta & Levi bekommt ihre Betriebserlaubnis vorerst nicht zurück. Der Anwalt der Stadt erklärt die Hintergründe.

VonMiriam Zissler

Seit Mai 2021 hat Julia Gergely die Kita Lotta & Levi im Innovationspark betrieben, doch es lief nicht immer rund. Bereits vor einem Jahr wurde die Kita-Trägerin das erste Mal von der Stadt angehört, ihr wurde damals mit dem Entzug der Betriebserlaubnis gedroht, sagt Simon Bulla, Anwalt der Stadt Augsburg. Damals durfte Gergely mit Auflagen weitermachen, doch nun wurde ihr die Betriebserlaubnis endgültig entzogen. Das Verwaltungsgericht Augsburg stellte am Donnerstag in einer 21-seitigen Begründung unter anderem fest, dass sich an der Situation nichts geändert habe und dass es deshalb den Eilantrag gegen den Widerruf der Betriebserlaubnis ablehnt. Bulla erläutert nun die Hintergründe für den Entzug der Betriebserlaubnis.

Vor zwei Wochen zog die Stadt Augsburg als Aufsichtsbehörde die Reißleine. Vorausgegangen waren eine Vielzahl von Beschwerden, Ermahnungen und Auflagen, der Bescheid der Stadt an Kita-Trägerin Gergely soll 47 Seiten umfasst haben. Dokumente und Schriftwechsel aus vier Ordnern sollen dann auch dem Verwaltungsgericht zur Verfügung gestellt worden sein. "Die Trägerin hat wiederholt und nachhaltig gegen die Meldepflicht verstoßen", sagt Jurist Simon Bulla. Unter anderem wurden der Aufsichtsbehörde Personalwechsel nicht mitgeteilt. Deshalb habe auch nicht überprüft werden können, ob etwa der Betreuungsschlüssel passt. Der Gesetzgeber habe aber genau geregelt, was als zuverlässig oder unzuverlässig gelte. 

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