Für Werbeveranstaltungen auf öffentlichen Flächen in Augsburg gelten künftig leicht angepasste Regeln. Anlass ist der Wirbel um die Eröffnung des „Mangal“-Dönerladens von Lukas Podolski am Martin-Luther-Platz im vergangenen April. Die Stadt hatte eine begleitende Aktion zunächst wegen einer geltenden Richtlinie nicht genehmigt. Diese besagt, dass größere Werbeaktionen nur auf dem Königsplatz und dem Willy-Brandt-Platz möglich sind, oder auch direkt vor einem Geschäft, dann aber auf vier Quadratmeter begrenzt. Erst zwei Tage vor der Veranstaltung mit dem Fußballprofi gab der Stadtrat dann doch grünes Licht, indem er eine Sondernutzungserlaubnis aussprach.
Wirbel um Dönerladen-Eröffnung von Lukas Podolski in Augsburg hat Konsequenzen
Um ein solches Szenario künftig zu vermeiden und die Planungssicherheit für alle Beteiligten zu erhöhen, kann nun auch das Ordnungsamt kurzfristig Ausnahmen zustimmen – und nicht mehr nur Stadtrat oder Allgemeiner Ausschuss. Dies beschloss letzterer in der vergangenen Woche. „Aufgrund der oftmals kurzfristigen Antragstellungen ist eine rechtzeitige gremiale Behandlung nicht immer möglich, weshalb es trotz ausdrücklicher politischer Veranstaltungsunterstützung zu Ablehnungen kommen kann“, hieß es zur Begründung. Die neue Regelung, die im Ausschuss auch als „Lex Lukas Podolski“ bezeichnet wurde, gilt zunächst in einer Pilotphase für dieses und kommendes Jahr. Anschließend soll eine dauerhafte Änderung der Nutzungsrichtlinien geprüft werden. (kmax)
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