Zu wenig Abstand: Verhalten bei Corona-Demos sorgt für Kritik
Plus Die Stadt schreibt für Corona-Demos Abstand zwischen Teilnehmern vor - viele interessiert das aber kaum. Teile des Stadtrats wollen ein entschiedeneres Vorgehen.
Stadtregierung und Polizei haben am Donnerstag Gegenwind im Stadtrat bekommen, was ihr bisheriges Vorgehen bei den Corona-Demos betrifft. Aus mehreren Fraktionen, auch vom Koalitionspartner Grünen, wurde kritisch bemerkt, dass die Abstandsregelungen oftmals missachtet würden und es keine erkennbaren Bemühungen seitens Stadt und Polizei gebe, das Thema in den Griff zu bekommen. "Wenn bei einer Kontrolle fünf Leute in einem Auto belangt werden, weil einer von ihnen nicht geimpft ist, dann ist schon die Frage, wie man es der Bevölkerung verständlich machen möchte, dass Tausende unter Missachtung der Abstandregeln demonstrieren", sagte Sozialfraktions-Vorsitzender Florian Freund.
Corona-Demos: "Eindruck, dass eine bestimmte Gruppe Narrenfreiheit hat"
Kritik kam auch von den Grünen. Am deutlichsten wurde Rätin Christine Kamm: "Bei jeder anderen Demonstration müssen sich die Leute an die Auflagen halten. Man gewinnt den Eindruck, dass hier eine bestimmte Gruppen Narrenfreiheit hat und die Polizei sie gewähren lässt." Dass die Polizei dabei zuschaue, wenn entgegen der Auflagen Hunde bei der Kundgebung mitgeführt werden, kenne sie von anderen Demos nicht. CSU-Fraktionschef Leo Dietz warnte hingegen vor einer Eskalation, wenn man Regeln bei mehreren tausend Teilnehmern durchsetzen wolle. Er sehe die Versammlungen kritisch, man müsse aber auch Augenmaß bewahren beim Vollzug von Regeln. "Wollen wir mit Gewalt eine Situation provozieren, die in Augsburg keiner haben will?" Es sei absehbar, dass die Demos dann einen anderen Verlauf nähmen.
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Ob dem Genossen Florian Freund für Augsburg eine ähnliche Allgemeinverfügung wie die des Genossen Christof Bolay, seines Zeichens Oberbürgermeister der Stadt Ostfildern bei Stuttgart, vorschwebt, in der ausgeführt wird: „ Um sicherzustellen, dass das Versammlungsverbot eingehalten wird, wird die Anwendung unmittelbaren Zwangs, also die Einwirkung auf Personen durch einfache körperliche Gewalt, Hilfsmittel der körperlichen Gewalt oder Waffengebrauch angedroht."
Ich erinnere - es gab mal Genossen, die hatten überhaupt nicht die Absicht, eine Mauer zu bauen.
Ich habe den Zug gestern zum ersten Mal gesehen und dachte mir, man solltr auf alle Plakate einmal nicht die Forderungen, sondern deren wissenschaftlich belegte Folgen schreiben. Z. B. "Gegen Impfpflicht" ="Für mehr tote Bewohner in Pflegeheimen" oder "Für die Freiheit" = "Für eine Pandemie, die sich unkontrolliert ausbreiten darf".
Lesen Sie den aktuellen Sicherheitsbericht vom Paul Ehrlich- Institut. Dort werden Nebenwirkungen wie Thrombosen und Herzbeutelentzündungen beschrieben. Die Wissenschaft leugnet die Nebenwirkungen nicht, leugnet auch nicht die statistische Häufigkeit. Zufällig habe ich in meinem Bekanntenkreis einen jungen Mann, der seine Gesundheit für die sogenannte Solidargemeinschaft dauerhaft geopfert hat und nie wieder richtig wird Sport treiben können. So selten ist das nicht, einer darf sich für das Wohl von 499 anderen opfern.
@Gerold R.: Laut dem von Ihnen erwähnten Bericht wird nicht von Häufungen gesprochen: Von allen Corona-Impfungen in Deutschland wurden pro 1000 Impfungen 0,2 Verdachtsfälle auf eine schwerwiegende Reaktion gemeldet. Also 1 von 5000 (nicht 500, wie sie schreiben) sind Verdachtsfälle, bei denen noch offen ist (oder bewiesen), dass diese Nebenwirkung von der Impfung verursacht wurde. Dabei ist aber auch zu beachten, dass einige Nebenwirkungen im Falle einer Infektion auch zu erwarten gewesen wären, aber meist heftiger. In jedem einzelnen Fall ist das zwar bitter, aber in der Gesamtsumme sind durch die Impfung weniger Schäden zu erwarten.
Jeder hat das Recht, sich friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Die Meinung, die dabei zum Ausdruck gebracht wird, muss nicht geteilt werden. Mir persönlich ist ein vielschichtiges, buntes Meinungsbild lieber als ein gleichgeschaltetes, nachgeplappertes. Es eröffnen sich dadurch oft vielerlei Perspektiven - ein mitunter recht erfrischender, zumeist sehr gewinnbringender Vorgang.
Ohne ein Unterstützer unserer bayerischen Regierungspartei zu sein, muß ich sagen, der Augsburger Stadtratsfraktion von Leo Dietz stehe ich in diesem Thema doch näher als den Verbotsverwaltern unserer Landeshauptstadt.
Zumal durch diesen konstruktiv-kooperativen Umgang auch erreicht wurde, dass die Versammlungen in Augsburg wieder ordnungsgemäß angemeldet werden. Aufeinander zugehen - offen und respektvoll - das ist der richtige Weg.
München hat die Narrenaufmärsche, verschleiernd und verharmlosend "Spaziergänge" genannt, schlicht und ergreifend verboten.
Die Polizei soll's richten. Fast täglich Demonstrationen jeglicher Art. Alle von Gerichten genehmigt. Tausende Menschen, oft auf Krawall gebürstet. Und wenn's dann Handgreiflichkeiten gibt, müssen sich die Beamten rechtfertigen. Ich kann verstehen, wenn die nur noch begleitend vor Ort sind.