Plus Die Stadt erlegt den Corona-Protestzügen strengere Regeln auf. Augsburg ist damit immer noch kulanter als München, doch das hat seine Gründe.
Die Kritik war zuletzt lauter geworden: Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Opposition im Rathaus hatten sich in den vergangenen Tagen immer stärker gegen die Corona-Demonstrationen - von Organisatoren und Teilnehmern lapidar "Spaziergänge" genannt - ausgesprochen. In der Schusslinie stand die Stadtregierung, aber auch die Polizei: Der Protest sei keineswegs so reibungslos abgelaufen, wie beide dies dargestellt hätten. Etliche Demonstrierende hätten das Abstandsgebot gezielt missachtet, seien von den Einsatzkräften aber nicht gemaßregelt worden.
Augsburg hat bei Corona-"Spaziergängen" die Zügel angezogen
Nun hat die Stadt die Zügel angezogen. Eine neue, schärfere Allgemeinverfügung schafft ihr und vor allem den Einsatzkräften vor Ort den rechtlichen Spielraum, strenger gegen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser Demonstrationen vorzugehen, sollten sie gegen die Auflagen verstoßen. Das Recht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit wird dadurch freilich nicht eingeschränkt. Wohl ist es nun aber möglich, die Demonstrationszüge besser zu lenken und auf die Einhaltung von Abstandsregeln und Maskenpflicht zu pochen. Es war also höchste Zeit für engere Vorgaben.
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