Die Stadt Augsburg will versuchen, die Vereinbarkeit von Stadtratsmandat mit Familie und Beruf zu verbessern. Andernfalls, so Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU), laufe man Gefahr, Teile der Bevölkerung nicht mehr als Stadtrats-Kandidaten für die kommende Kommunalwahl gewinnen zu können. Zwar haben die Parteien in der Regel keine Schwierigkeiten, ihre Plätze auf der Wahlliste voll zu bekommen, man wolle die Hürden aber senken und keine Personengruppen ausschließen, so Weber.
Unter anderem soll stärker darauf geachtet werden, dass Sitzungen von Stadtrat und Ausschüssen nicht länger als drei Stunden dauern, wobei es keine festgeschriebene Deckelung geben wird. Im Zuge der laufenden Rathaussanierung soll auch das kleine Sitzungszimmer neben dem großen Sitzungssaal mit Livestream-Technik ausgestattet werden, sodass Stadtratsmitglieder, die ausnahmsweise ihr Baby oder Kleinkind mit in die Sitzung bringen müssen, einen Rückzugsraum haben.
Augsburger Stadträtin: „Diesen Spirit müssen wir mitnehmen“
Weber sagt, manche Abläufe müsse man etwas straffen, um dafür zu sorgen, dass ein Stadtrats-Ehrenamt parallel zu beruflichen und familiären Verpflichtungen machbar ist. Unter anderem sollen die Möglichkeiten für eine hybride Teilnahme an Stadtratssitzungen etwas großzügiger gefasst werden und weitere Betreuungssituationen wie ein krankes Kind abdecken. Verena von Mutius-Bartholy, stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion, war in der aktuellen Periode neben Anna Rasehorn (SPD; inzwischen Landtagsabgeordnete) eine der Stadträtinnen, die zu einzelnen Sitzungen mit Baby erschien. Sie habe in den vergangenen vier Jahren im Gremium einen zunehmend offeneren Umgang mit der Thematik erlebt, so von Mutius-Bartholy. „Diesen Spirit müssen wir mitnehmen.“ Bei dem Maßnahmenpaket gehe es nicht speziell um Frauen, so von Mutius-Bartholy, statistisch werde Pflege-Arbeit aber häufiger von Frauen geleistet. Insofern werde es so in der Praxis Frauen doch einfacher gemacht, zu kandidieren. Zu Beginn der Ratsperiode lag der Anteil der Frauen im Stadtrat bei 38 Prozent.
Ein Ausschuss des Augsburger Stadtrats soll testweise bereits am Vormittag starten
Testweise soll ein Ausschuss statt wie sonst üblich um 14.30 Uhr bereits um 9.30 Uhr zusammentreten, wenn die Kinder der Ratsmitglieder noch in der Kindertagesstätte sind. Allerdings, so CSU-Rat Matthias Fink, sei damit nicht unbedingt etwas gewonnen. „Es gibt ja schließlich auch die Erwerbsarbeit, der wir alle nachgehen müssen.“ Ein Zusammentreffen am Abend, wie es in kleineren Gemeinden üblich ist und es von V-Partei-Stadtrat Roland Wegner gefordert wird, kommt aus Sicht einer aus Stadtratsmitgliedern zusammengesetzten Kommission nicht infrage. Dafür sei das Arbeitsprogramm der Gremien in einer Großstadt zu umfangreich.
An der Höhe der Aufwandsentschädigung will die Kommission festhalten. Sie ist an die Höhe der Beamtenbesoldung gekoppelt und liegt aktuell bei gut 1700 Euro pro Monat zuzüglich Sitzungsgeld. Allerdings müssen Stadträte an der monatlichen Plenarsitzung, in der Regel mehrmals monatlich an Ausschusssitzungen sowie an Fraktionssitzungen teilnehmen. Hinzu kommen diverse repräsentative Termine.
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