Die Zahl der angemeldeten Kundgebungen in Augsburg ist im vergangenen Jahr deutlich rückläufig gewesen, nachdem im Corona-Jahr 2022, auch bedingt durch die damaligen Kundgebungen gegen die Pandemie-Maßnahmen, ein Rekordhoch von 690 Demonstrationen erreicht wurde. Im vergangenen Jahr wurden bei der Stadt 586 Kundgebungen angemeldet, was in etwa dem Stand des Jahres 2020 entspricht. Allerdings dürfte die Zahl der Demonstrationen insgesamt höher bleiben als in der Vergangenheit – im Jahr 2014 wurden im Vergleich nur 167 Kundgebungen angemeldet. Für dieses Jahr scheint wieder eine Steigerung denkbar. Ende Mai waren bereits mehr als 400 Demonstrationen bei der Stadt angemeldet.
Die Zahlen gehen aus einer Antwort der Stadt auf eine Anfrage der AfD-Stadtratsfraktion hervor, nachdem die Stadt Anfang Mai offenbar darauf hingewirkt hatte, dass eine prorussische Kundgebung nicht auf dem Rathausplatz stattfindet. Der Demonstrationszug startete stattdessen am Willy-Brandt-Platz und führte durch die Innenstadt, wo auch eine ukrainische Kundgebung stattfand. Man wolle wissen, wie häufig die Stadt Kundgebungen verbiete, so die AfD.
Seit 2014 hat es in Augsburg nur vier Verbote von Demonstrationen gegeben
Die Stadt erklärt in ihrer Stellungnahme, dass es seit 2014 nur vier Verbote gab. Dies betraf eine Veranstaltung offenbar aus dem rechtsextremen Spektrum, eine Abseilaktion von einer B17-Brücke durch Klimaaktivisten sowie einen nicht angemeldeten prorussischen Autokorso und eine nicht angemeldete propalästinensische Kundgebung. Ansonsten sei klar, dass die Versammlungsfreiheit einen hohen Stellenwert habe. Allerdings, so die Stadt, wirke man im Rahmen von Kooperationsgesprächen regelmäßig auf gemeinsame Lösungen mit Veranstaltern hin, wenn Ort oder Route einer Demo etwa in punkto Sicherheit als problematisch gesehen werden. Dies sei gängige Verwaltungspraxis.
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