Augsburger Allgemeine
Michael Pohl
Politik
Artikel von Michael Pohl
Union kündigt schärfere Transparenzregeln für Abgeordnete an
Der Skandal um Selbstbereicherung von Abgeordneten in der Corona-Pandemie erschüttert die CDU/CSU-Fraktion. Nach der Maskenaffäre soll es schärfere Regeln geben.
Warum Deutschland kaum noch Krise kann
Die Fähigkeit zur Krisenabwehr hat angesichts lähmender Strukturen und Mentalitäten eine bedenkliche Schwäche erreicht. Nicht nur die Politik muss umdenken.
Wie der Staat sozialen Wohnbau unnötig teuer macht
Die Zahl der Sozialwohnungen sinkt jedes Jahr. Eigentlich darf der Bund Kasernenflächen und Grundstücke billig an Gemeinden verkaufen. Doch das passiert selten.
Bund verkauft nur jedes fünfte Grundstück billiger an Kommunen
Marktpreis statt Rabatt: Die „Verbilligungs-Richtlinie“ zum Bau neuer Sozialwohnungen kommt nur in Ausnahmefällen zum Zug. Die FDP spricht von einem Skandal.
Impfkommissions-Chef verteidigt Chaos bei AstraZeneca-Zulassung
Nach einem Monat wird AstraZeneca auch für über 65-Jährige zugelassen. Impfkommissionschef Thomas Mertens hält das Zögern für richtig und kritisiert die Politik.
Lockdown nur noch regional: Warum die Corona-Notbremse bislang versagt hat
Statt dem ganzen Land sollen künftig nur einzelne Regionen in den Lockdown. Dieses Konzept hat schon einmal nicht funktioniert. Die Städte fordern Konsequenzen.
Gemeindebund-Chef Landsberg: "Wir brauchen eine klare Schnelltest-Strategie"
Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, fordert von Bund und Ländern schnelle Unterstützung für Lockdown-Lockerungen.
Müller und Schulze froh über Durchbruch beim Lieferkettengesetz
Das Kabinett hat das umstrittene Gesetz für mehr Menschenrechte in der Wirtschaft beschlossen. Der Entwicklungsminister und die Umweltministerin sind zufrieden.
Linke warnt vor zunehmender Sonntagsarbeit
Ausgerechnet zum Jubiläum "1700 Jahre arbeitsfreier Sonntag" kommen Rufe nach Ladenöffnungen am Wochenende. Linke-Fraktionsvize Susanne Ferschl äußert harte Kritik.
Union nennt Beobachtung der AfD sachlich begründet
Die Union begrüßt die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Fraktionsvize Thorsten Frei nennt die Entscheidung zwar eine Gratwanderung, aber wenig überraschend.