Justiz: Computer in Gefängniszellen: Land plant Pilotprojekt

Häftlinge sollen in ihren Gefängniszellen demnächst im Internet surfen können. Die baden-württembergische Landesregierung will Zellen in einem Pilotprojekt ab 2024 mit Computern ausstatten, wie die Koalitionsfraktionen CDU und Grüne sowie das Justizministerium am Samstag mitteilten. Mit den sogenannten Haftraummediensystemen sollen Gefangene etwa auch telefonieren können. "Natürlich mit entsprechenden Einschränkungen", erklärte der rechtspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Arnulf Freiherr von Eyb.

Mit dem Pilotprojekt soll Gefangenen nach verbüßter Strafe die Rückkehr in die Gesellschaft erleichtert werden. "Wenn wir ehemalige Gefangene zurück in die gesellschaftliche Mitte holen wollen, geht das nur, wenn sie bereits während der Zeit ihrer Inhaftierung lernen, mit diesen digitalen Angeboten umzugehen", erklärte die Grünen-Sprecherin für Rechtspolitik, Daniela Evers.

200.000 Euro sind für den Modellversuch "Resozialisierung durch Digitalisierung" veranschlagt. "Das Angebot wird immer Bestandteil eines Resozialisierungsprozesses sein, an dem die Verurteilten im Gefängnis aktiv mitarbeiten müssen", sagte Justizministerin Marion Gentges (CDU).

Bei den Computersystemen handelt es sich laut Justizministerium um ein speziell für den Einsatz in Hafträumen entwickeltes Konzept, das sichere und kontrollierbare Telefonie- und Internetanwendungen gewährleistet. Es soll daneben auch digitale Services bieten - darunter Film, Musik, E-Learning, Seelsorge sowie ein JVA-internes Schwarzes Brett. Digitale Angebote wie Online-Jobbörsen, Telemedizin und Lernplattformen seien in Gefängnissen bereits verankert. Das Thema Sicherheit stehe immer im Mittelpunkt.

Für den Modellversuch hat das Justizministerium bisher die Justizvollzugsanstalt Freiburg ins Auge gefasst. Ein Austausch über eine mögliche Ausgestaltung des Projekts gibt es den Angaben nach mit den schweizerischen Justizbehörden, die an einer "Digitalstrategie Justizvollzug 2030" arbeiten würden. In Deutschland seien bereits Computer im Rahmen von Pilotprojekten in Gefängnissen im Einsatz.

(dpa)