Corona-Krise: AfD Bayern will Parteitag mit 700 Teilnehmern - Behörden verbieten das

Die bayerische AfD bekommt keine Genehmigung für ihren an diesem Samstag  im mittelfränkischen Greding geplanten Landesparteitag. Wie das Landratsamt in Roth am Montagabend betonte, seien derzeit Veranstaltungen wegen der Corona-Pandemie grundsätzlich nicht zugelassen. Wegen des massiv gestiegenen Infektionsgeschehens könne keine Ausnahmegenehmigung erteilt werden.

AfD Bayern will Parteitag mit 700 Teilnehmern in Greding - zunächst gab es eine Genehmigung

Als die AfD Bayern ihren Antrag auf die Veranstaltung Mitte September gestellt hatte, war der zunächst genehmigt worden. Doch damals sah die Corona-Lage im mittelfränkischen Kreis Roth auch noch ganz anders aus: Mitte September waren neun Menschen im Landkreis an Covid19 erkrankt.

An diesem Montag hatte sich diese Zahl mehr als verdreißigfacht und stand bei 293. Die Zahlen für Greding sind ähnlich deutlich: Mitte September war in der Gemeinde niemand infiziert - aktuell sind 30 Personen in der Kommune an Covid19 erkrankt.

Corona-Lage im Kreis Roth verschärft sich - Landkreis verbietet AfD-Landesparteitag

Landrat Herbert Eckstein sagte zur Begründung: „Bei dieser Entwicklung wird jedem klar sein, dass wir keine Versammlung oder kein Treffen mit mehr als 700 Personen - von welcher Partei oder Organisation auch immer - genehmigen können. Der Gesundheitsschutz der einheimischen Bevölkerung und auch der Teilnehmenden geht vor!“ 

Der AfD-Landesvorstand erklärte daraufhin, dass er nun gegen diese Entscheidung juristisch vorgehen wolle. Bei dem Parteitag gehe es darum, eine Landesliste für die Bundestagswahl in einem Jahr aufzustellen. Die AfD habe der Kreisbehörde ein Hygienekonzept vorgelegt, das einen Parteitag in einer Halle und einem Zelt vorsah. Demnach hätten 750 Personen an dem Parteitag teilnehmen sollen. (dpa/AZ)

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