Mittelfranken: AfD in Bayern kämpft mit sich selbst

Nach dem Einzug in den Landtag kämpft die AfD in Bayern weiter mit innerparteilichen Querelen. Die Landtagsfraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner forderte am Samstag beim ersten AfD-Landesparteitag nach der Wahl in Greding (Landkreis Roth) Gemeinschaftsgeist: "Die Geister des Zerwürfnisses und des Spaltpilzes, die man in uns treiben will, die werden wir enttarnen", sagte Ebner-Steiner vor etwa 220 Zuhörern. Die AfD-Landtagsfraktion arbeite geschlossen zusammen. "Genau dieser Geist ist es, der die ganze bayerische AfD einen, aber auch versöhnen kann."

AfD-Landesparteitag: Von 22 Abgeordneten erschienen nur 14

Im AfD-Landesverband gibt es sowohl inhaltliche als auch personelle Meinungsverschiedenheiten. Nach der Landtagswahl ist unter anderem der Landesvorsitzende Martin Sichert in die Kritik geraten. Er wird von Teilen der Partei dafür verantwortlich gemacht, dass die AfD mit 10 Prozent der Stimmen wesentlich schlechter als erwartet abschnitt, die Diskussion wird zum Teil im Internet ausgetragen. 

Sichert war vor einem Jahr an die Spitze der bayerischen AfD gewählt worden. Bisher hat noch keiner der bisher vier bayerischen AfD-Landesvorsitzenden seit der Gründung des Landesverbands 2013 länger als zwei Jahre amtiert. Inhaltliche Debatten um den Kurs der rechtspopulistischen Partei gab es in Greding nicht.

Beim Landesparteitag fehlte rund ein Drittel der neu gebildeten Landtagsfraktion, von 22 Abgeordneten erschienen 14. Auf die Frage eines Parteimitglieds, warum die übrigen acht Abgeordneten nicht erschienen waren, wurde aus der Landtagsfraktion entgegnet: "Die sind uns keine Rechenschaft schuldig und werden ihre guten Gründe haben." 

Fraktionschefin will Nichtmitglieder auf AfD-Listen antreten lassen

Diskussionen gibt es auch ums Geld: Die Landtagsfraktion schlägt vor, dass die AfD-Abgeordneten künftig einen Teil ihrer Einkünfte an den Landesverband abführen sollen - acht Prozent des Bruttoeinkommens, wobei für jedes Kind ein Prozent angerechnet werden soll. Derlei "Mandatsträgerabgaben" sind im Parlamentsbetrieb parteiübergreifend ähnlich, in der AfD jedoch umstritten. In der AfD-Bundestagsfraktion wurden die Abgaben erst kürzlich eingeführt, doch viele der bayerischen Abgeordneten behalten ihre Diäten bislang offensichtlich lieber komplett für sich. "Die Realität ist, dass die wenigsten das auch zahlen", sagte Landesschatzmeister Christian Müller.  

Debattiert wird in der bayerischen AfD auch über die Öffnung für Nichtmitglieder auf den Kandidatenlisten für die Kommunalwahlen 2020. Die AfD ist mit 5000 Mitgliedern in Bayern zu klein, um in allen der mehr als 2000 Gemeinden Kandidaten aufstellen zu können. Fraktionschefin Ebner-Steiner plädierte am Rande des Parteitags daher dafür, auch Nichtmitglieder auf AfD-Listen antreten zu lassen. "Ich möchte, dass wir uns in Bayern flächendeckend verankern", sagte sie. Doch ist die Öffnung kommunaler Listen für Nichtmitglieder keineswegs einhellige Meinung: "Dagegen gibt es große Skepsis", sagte der Landesvorsitzende Sichert am Rande des Parteitags. (dpa/lby)

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