Bayerische Polizisten geraten ins Visier der Ermittler
Lange galt die Polizei in Bayern als integer, vorbildlich, kompetent und vor allem skandalfrei. Welche Vorwürfe das saubere Image beschädigen.
Schwere Vorwürfe stehen gegen bayerische Polizisten im Raum. Sie sollen in einem überwiegend privaten Chat unter anderem Videos geteilt haben, die antisemitisch sein könnten.
Die weiteren Ermittlungen der Staatsanwaltschaft und auch interne Untersuchungen müssen jetzt zeigen, was davon tatsächlich strafrechtlich relevant ist und welche Konsequenzen den Beteiligten drohen. Münchens Polizeipräsident Hubertus Andrä sagte am Freitag, im Visier sei nur ein einziger Chat, in dem aktive und ehemalige Beamte eines Zugs des Unterstützungskommandos (USK) Mitglieder seien. Das USK ist eine Spezialeinheit der Polizei.
Polizisten aus Cham stehen unter Antisemitismus-Verdacht
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und Münchens Polizeiführung zeigen sich schon jetzt geschockt. "Das widerspricht allen Werten, für die die bayerische Polizei steht", sagte Herrmann zu den Ermittlungen. Unter anderem geht es um Bilder von Hakenkreuzschmierereien und zwei geteilte Videos auf dem privaten Handy eines Polizisten, die antisemitisch sein könnten.
Herrmann sagte: "Wer sich derart verhält, hat in den Reihen der Polizei nichts zu suchen." Polizeipräsident Andrä sagte, er sei wirklich erschüttert über das Verhalten von manchen Kolleginnen und Kollegen. Er betonte: "Dieses Verhalten kann ich und werde ich nicht akzeptieren, denn es schädigt das Ansehen der Münchner Polizei."
Sechs Polizeibeamte sind aktuell suspendiert
Neben der Staatsanwaltschaft wird auch intern gegen die Verdächtigen ermittelt. Sechs Polizisten wurden vom Dienst suspendiert. Dem Vernehmen nach handelt es sich um eine Chatgruppe mit mehreren Dutzend Beamten.
Der Fall erinnert an den Polizeiskandal von Frankfurt. Dort sollen sich Polizisten über einen Messengerdienst beleidigende und fremdenfeindliche Bilder, Videos und Texte zugeschickt haben.
Im Münchner Fall wurde im Fotoarchiv des Handys eines Polizisten ein Foto von einer Hakenkreuzschmiererei in einem Münchner Park gefunden. Eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft erklärte, dass alles auf strafrechtliche Relevanz überprüft werde.
Unter den Beamten sind vier Mitglieder des Unterstützungskommandos (USK), ein Beamter des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd und ein Beamter des Bayerischen Landeskriminalamts, auf dessen Handy die Inhalte gefunden worden waren. Weitere acht Beamte des selben Einsatzzugs und ein Beamter des Spezialeinsatzkommandos (SEK) wurden nach Angaben der Münchner Polizei wegen ihrer Äußerungen in dem Chat aus ihren Einheiten genommen. Strafbar seien diese Äußerungen allerdings nicht, hieß es. (dpa/lby)
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