1. Startseite
  2. Bayern
  3. Bayern bekommt Oberstes Landesgericht zurück

Justiz

11.07.2018

Bayern bekommt Oberstes Landesgericht zurück

Bayern bekommt wieder ein Oberstes Landgericht.
Bild:  Alexander Kaya (Symbolbild)

Ohne Gegenstimmen beschloss der Landtag am Mittwoch, dass Bayern wieder ein Oberstes Landgericht bekommen soll. NSU-Richter Götzl soll Vizepräsident werden.

Vom 15. September an wird es in Bayern wieder ein Oberstes Landesgericht geben. Das beschloss der Landtag am Mittwoch ohne Gegenstimmen in München. "Das ist ein großartiger Tag für eine noch stärkere Justiz in einem starken Rechtsstaat Bayern", sagte Justizminister Winfried Bausback (CSU). Das neue Gericht sei bundesweit einzigartig, stehe für eine Vereinheitlichung der Rechtsprechung im ganzen Freistaat und schaffe damit noch mehr Rechtssicherheit. Neben der CSU stimmten auch Freie Wähler, Grüne und SPD dem Gesetz zu, das auf Initiative von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vorgelegt wurde.

NSU-Richter Manfred Götzl soll Vizepräsident werden

Vizepräsident des Obersten Landesgerichts soll der, Manfred Götzl (64), werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen. Zuerst hatte das BR-Fernsehen darüber berichtet. Das Justizministerium wollte zu Personalfragen zunächst nicht Stellung nehmen.

Das Gericht mit Sitz in München und Außensenaten in Bamberg und Nürnberg soll wichtigste Rechtsfragen für ganz Bayern klären. Mit der Errichtung im September gehen die Aufgaben in bürgerlich-rechtlichen Rechtsstreitigkeiten über Landesrecht auf das neu errichtete Oberste Landesgericht über. Die Aufgabenübertragung im Strafrecht - insbesondere Revisionen und Rechtsbeschwerden in Straf- und Bußgeldsachen bei erstinstanzlicher Zuständigkeit der Amtsgerichte - soll im Februar 2019 folgen. Das Bayerische "Oberste" war 2006 aus Kostengründen abgeschafft worden. (dpa)

Themen Folgen

Sie haben nicht die Berechtigung zu kommentieren. Bitte beachten Sie, dass Sie als Einzelperson angemeldet sein müssen, um kommentieren zu können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an moderator@augsburger-allgemeine.de.

Bitte melden Sie sich an, um mit zu diskutieren.

Lesen Sie dazu auch
Richter Manfred Götzl muss den NSU-Prozess in dieser Woche unbedingt fortsetzen. Foto: Tobias Hase
Porträt

NSU-Richter Manfred Götzl: Der harte Hund

WhatsappPromo.jpg

Alle News per WhatsApp

Die wichtigsten Nachrichten aus Augsburg, Schwaben
und Bayern ganz unkompliziert auf Ihr Smartphone.

Hier kostenlos anmelden