Rockerszene: Bayern verbietet Hells-Angels-Embleme

Bayern und mehrere andere Bundesländer folgen dem Beispiel Hamburgs. Am 7. April verbot das Oberlandesgericht Hamburg einem Hells Angel das Zeigen der Clubembleme - denn diese sind identisch mit denen des 1983 verbotenen ersten Hells Angels-Vereins.

Ab Herbst dürfen die Hells Angels ihre Wappen nicht mehr öffentlich zeigen

Die Staatsregierung verbietet die Embleme des Rockerclubs Hells Angels nun auch in Bayern. Ab Herbst dürfen die Rocker ihre Wappen und Symbole nicht mehr öffentlich zeigen - insbesondere den geflügelten Totenkopf und den Schriftzug "Hells Angels". "Polizei und Staatsanwaltschaften werden in Bayern ab Oktober konsequent jedes Zeigen von Hells Angels-Symbolen strafrechtlich verfolgen", erklärten Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister Winfried Bausback (beide CSU).

Bei Verstößen sollen die betreffenden Rocker angezeigt werden. Das Verbot gilt für Hells Angels-Symbole auf Rockerkutten, Motorrädern, an Vereinshäusern, im Internet, auf Merchandising-Artikeln - und für sichtbare Tätowierungen. Die bayerischen Polizeipräsidien sollen nun die sechs Charter der Hells Angels in Bayern über das Vorgehen der Behörden informieren. "Bis Ende September 2014 haben die Hells Angels Zeit, ihre Symbole aus der Öffentlichkeit zu entfernen", sagte Herrmann. Der engere Personenkreis der bayerischen Hells Angels umfasst nach Einschätzung des Innenministeriums rund 180 Personen. 

Für andere Rockergruppen gilt das Verbot in Bayern nicht

Für andere Rockerclubs gilt das Verbot in Bayern nicht. Ein Augenmerk hat die Polizei aber auch auf mehrere weitere Gruppen: Bandidos, Outlaws, Gremium, Mongols und Satudarah. Das Innenministerium rechnet rund 1.500 Mitglieder dieser Gruppen der kriminellen Rockerszene zu. Die sechs Charter der Hells Angels in Bayern sind in München - in der Landeshauptstadt gibt es zwei Untergruppen -, Allershausen, Hof, Nürnberg und Töging am Inn aktiv.

In einigen Bundesländern zeigen die Verbote bereits Wirkung

Ein Verbot, wie es Bayern jetzt ankündigte, gilt bereits in einer Reihe anderer Länder - darunter Berlin, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen, Thüringen und Baden-Württemberg.

Eine bundeseinheitliche Regelung gibt es jedoch nicht. In einigen Ländern zeigen die sogenannten Kuttenverbote aber bereits Wirkung. In Berlin tragen die Rocker nach Einschätzung von Polizei und Innenexperten ihre Westen mit dem Totenkopf und der Aufschrift "Hells Angels" nicht mehr so offensiv. In Brandenburg halten sich die Hells Angels nach Einschätzung der Behörden weitgehend an das Verbot und verzichten darauf, ihre Kutten in der Öffentlichkeit zu tragen. Drei Strafanzeigen wurden bislang aufgenommen und in zwei Fällen Kutten beschlagnahmt. In Sachsen seien bereits sieben Anzeigen gefertigt und in sechs Fällen Bekleidungsstücke als Beweismittel sichergestellt worden, heißt es im Innenministerium. In Nordrhein-Westfalen haben Rocker in einem Duisburger Clubheim nach Darstellung der Polizei ihre Abzeichen abgedeckt.

Zwischen den einzelnen Bundesländern gibt es aber erhebliche Unterschiede: So hat Nordrhein-Westfalen das Tragen der Symbole von insgesamt acht Rockergruppen verboten. Die Polizei in Niedersachsen ermittelt nicht auch bei Tätowierungen. Und Hessen prüft derzeit noch die Rechtslage. (dpa, afp)