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Bezirkstagswahl
16.10.2018

Diese Abgeordneten haben es in den Bezirkstag Schwaben geschafft

Das Bezirkskrankenhaus in Kaufbeuren fällt in den Aufgabenbereich des Sozialparlaments des Bezirks Schwaben.
Foto: Georg Schalk

CSU und SPD haben deutlich verloren, Grüne und Freie Wähler gewonnen. Schon jetzt zeichnet sich ab: Die Hälfte der Bezirksräte ist neu im Gremium.

Herbe Verluste mussten CSU und SPD schon bei der Landtagswahl hinnehmen. Auch bei der Bezirkstagswahl haben die beiden Parteien deutlich Stimmen verloren. Das vorläufige Ergebnis, das die Regierung von Schwaben am Dienstag veröffentlicht hat, zeigt ein eindeutiges Bild: Die CSU kommt auf 36,5 Prozent – ein Minus von mehr als zehn Prozent. Die SPD ist sogar auf acht Prozent abgerutscht und hat ihren Anteil damit halbiert.

Die Grünen sind die zweitstärkste Kraft im schwäbischen Bezirkstag

Für die Sozialdemokraten heißt das: Sie müssen einen Sitz im Bezirkstag abgeben. Die CSU wiederum hat alle Direktmandate geholt und ist so weiterhin mit 13 Kandidaten im Gremium vertreten. Insgesamt wird es in der nächsten Legislaturperiode 36 Sitze statt bisher 27 geben. Der Grund dafür sind Ausgleichsmandate, da die CSU über die Erststimme mehr Bezirksräte stellen darf, als ihr über die Zweitstimme zusteht. Entsprechend bekommen auch die übrigen Parteien mehr Sitze.

Als große Gewinner der Bezirkstagswahl gehen in Schwaben die Grünen, die Freien Wähler und die AfD hervor. Die AfD hat es aus dem Stand auf 11,1 Prozent geschafft. Die Grünen wiederum erreichen 16,5 Prozent und kommen damit auf sechs Sitze – vier mehr, als es bisher waren. Die Freien Wähler wiederum entsenden fünf Kandidaten in den Bezirkstag.

FDP, Linke, ÖDP und Bayernpartei haben weniger als fünf Prozent erreicht. Da aber bei der Bezirkstagswahl, anders als im Landtag, keine Fünf-Prozent-Hürde greift, schaffen es auch diese Parteien in das Gremium. Die FDP stellt zwei Bezirksräte, die anderen Parteien jeweils einen. Im Gegenzug fällt die Piratenpartei weg, die bislang einen Sitz hatte.

Dass ohne die Fünf-Prozent-Hürde auch kleinere Parteien und neue Politiker in das Gremium einziehen, birgt aber auch Schwierigkeiten. „Nach ersten Schätzungen wird fast die Hälfte der künftigen Bezirksräte neu in das Gremium kommen“, sagt der scheidende Bezirkstagspräsident Jürgen Reichert, „das bedeutet bei den komplexen Themen, die wir beispielsweise im Sozialen und in der psychiatrischen Versorgung behandeln, auch eine erhebliche Zeit der Einarbeitung.“

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Beteiligung an Bezirkstagswahl ist deutlich gestiegen

Positiv fällt die Wahlbeteiligung aus: Haben bei der vergangenen Bezirkstagswahl vor fünf Jahren noch 61 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, waren es dieses Mal knapp 70 Prozent. Noch stärker fällt die Beteiligung in Oberbayern aus: Dort haben 75 Prozent der Menschen ihr Kreuz bei der Bezirkstagswahl gemacht.

In Oberbayern waren am Dienstagabend erst 22 der insgesamt 31 Stimmbezirke ausgezählt. Der Raum München fehle noch, teilt die Pressestelle der Regierung von Oberbayern mit. Allerdings zeichnet sich bereits ab, dass die CSU mit etwa 34 Prozent stärkste Kraft ist – wenn auch mit Verlusten von etwa zehn Prozent. Platz zwei mit 18 Prozent haben die Grünen geholt. Auch die Freien Wähler und die FDP haben zugelegt.

Die konstituierende Sitzung, in der der neue Bezirkstagspräsident gewählt wird, findet in Schwaben am 8. November statt, in Oberbayern am 6. November.

Das sind die Abgeordneten im Bezirkstag Schwaben

CSU (13 Sitze):

Die Grünen (6 Sitze)

  • Heidi Terpoorten, Binswangen
  • Barbara Holzmann, Immenstadt
  • Franz Xaver Deniffel, Augsburg
  • Christine Rietzler, Haldenwang
  • Annemarie Probst, Meitingen
  • Albert Riedelsheimer, Donauwörth

Freie Wähler (5 Sitze)

  • Johann Fleschhut, Seeg
  • Alexander Hold, Kempten
  • Markus Brem, Gersthofen
  • Philipp Prestel, Dietmannsried
  • Johanna Hofbauer, Unterthingau

AfD (4 Sitze)

  • Wolfgang Reitinger, Legau
  • Frank Skipiol, Königsbrunn
  • Thomas Wagenseil, Memmingen
  • Markus Striedl, Augsburg.

SPD (3 Sitze)

  •  Wolfgang Bähner, Augsburg
  • Petra Beer, Memmingen
  • Volkmar Thumser, Augsburg

FDP (2 Sitze)

  • Alois Jäger, Lauingen
  • Daniela Busse, Kempten

Die Linke (1 Sitz) - Frederik Hintermayr, Augsburg

Bayernpartei (1 Sitz) - Andreas Settele, Kaufbeuren

ÖDP (1 Sitz) - Alexander Abt, Memmingen

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