Bingen statt Augsburg: Piratenpartei streitet um den nächsten Parteitag

In der Piratenpartei ist ein heftiger Streit um die Ausrichtung des nächsten Bundesparteitags 2010 entbrannt. Mittendrin: der schwäbische Bezirksverband.

Ausgerechnet an den Weihnachtsfeiertagen ist Unfrieden in der Piratenpartei offen ausgebrochen. In einem Offenen Brief kritisiert der Vorsitzende des Piratenpartei-Bezirksverbands Schwaben, Gerd Grüttner, das Verfahren zur Ausrichtung des nächsten Parteitags. Gerichtet ist der Brief an den Parteivorsitzenden Jens Seipenbusch.

Mit Augsburg, Würzburg und Bingen (Rheinland-Pfalz) waren zuletzt drei Kandidaten im Rennen, die im Frühjahr den Bundesparteitag 2010 ausrichten wollten. Kurz vor den Feiertagen entschied sich zunächst - offenbar einem Auftrag des Vorstandes folgend - der stellvertretende Vorsitzende Andreas Popp für Augsburg.

Tags darauf, am 23. Dezember, verabredete sich jedoch der Vorstand der Partei zu einer zusätzlichen Beratung und entschied, dass der Parteitag vom 13. bis 16. Mai in Bingen stattfinden solle.

Wie diese Entscheidung zustande kam, ist den schwäbischen Piraten übel aufgestoßen, so dass deren Vorsitzender Gerd Grüttner mit dem Offenen Brief schweres Geschütz auffuhr. "Unser Problem ist, dass wir nicht wissen, wie wir mit einem Vorstand zusammenarbeiten sollen, dessen Wort nichts zählt", heißt es in dem Schreiben unter anderem wörtlich.

Die Erwiderung im Wiki der Piratenpartei ließ nicht lange auf sich warten: "Ich verstehe natürlich völlig, dass man in Augsburg enttäuscht ist. Den offenen Brief empfinde ich aber als unter alle Kanone, inbesondere die zahlreichen indirekten und direkte Drohungen. So geht man nicht miteinander um", so darin Simon Kissel, der für die Bingener Bewerbung verantwortlich war.

Eine teils erregte Diskussion macht deutlich, dass die junge Partei in ihrer internen Kommunikation noch erhebliches Verbesserungspotenzial hat. So berichten einzelne Akteure, dass sie das verantwortliche Vorstandsmitglied nicht erreichen konnten und es vor der ersten Entscheidung zugunsten Augsburgs keinen Kontakt mit den anderen Bewerbern gegeben habe. "Das ist alles nicht toll gelaufen, das war alles keine Glanzleistung, und das nächste Mal muss sowas besser klappen", schreibt Simon Kissel im Piraten-Wiki selbst.

Die Entscheidung für die Austragung in Bingen wird jedoch von keiner Seite in Frage gestellt. Eine Reaktion des persönlich angesprochenen Parteivorsitzenden war bis Sonntagnachmittag nicht veröffentlicht.