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10.02.2018

Bündnis will Bürgerentscheid über Nuxit

Kampagne soll jetzt beginnen

Die Debatte um die von Neu-Ulm angestrebte Kreisfreiheit gewinnt an Fahrt. Eine vor einigen Wochen gegründete Initiative will demnächst damit beginnen, Unterschriften für ein Bürgerbegehren zum sogenannten Nuxit zu sammeln. 2700 wären mindestens nötig, um einen lokalen Entscheid anzustoßen. Das Bündnis „Nuxit – So geht’s net“ besteht nicht nur aus Gegnern einer möglichen Kreisfreiheit von Neu-Ulm, sondern auch aus Menschen, die einfach nur die Bürger darüber abstimmen lassen wollen, ob die Stadt Neu-Ulm den nach ihr benannten Kreis verlassen soll.

Die Mehrheit der Rathauspolitiker lehnt ein solches Votum ab, da die Angelegenheit viel zu kompliziert sei, um sie bei einer Abstimmung nur mit Ja oder Nein zu bewerten. Das Problem an der Angelegenheit: In Bayern hat noch nie eine Stadt versucht, kreisfrei zu werden. Es gibt also keine Fälle, an denen sich Staatsregierung und Lokalpolitiker orientieren können. (hip)

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