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Schienenstrecke München-Lindau

05.12.2008

Bund stellt für Verkehr Geld bereit

Die Verträge zwischen Bund, Bahn und Freistaat Bayern zum Ausbau der Schienenstrecke München-Lindau sollen noch in diesem Jahr unterzeichnet werden.

Wie berichtet, wird seit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung im Februar in Memmingen um Details der Vorfinanzierung für die Elektrifizierung der Strecke gerungen. Sowohl der Freistaat Bayern als auch die Schweiz wollen jeweils rund 50 Millionen Euro vorstrecken, um die Züge München-Zürich zu beschleunigen und eine schnelle Verbindung zum Gotthard-Alpentunnel (Neat) Richtung Mailand zu schaffen. Der Bund will das Geld erst ab 2030 zurückzahlen.

Ex-Landwirtschaftsminister Josef Miller (CSU, Memmingen) appellierte gestern in einem Brief an Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD): "Jetzt ist der Bund am Zug." Wenn nicht bis 2010 mit dem 200-Millionen-Projekt begonnen werde, ziehe die Schweiz ihre Finanzzusage zurück.

Tiefensee legte seinerseits gestern eine Liste von Bahn- und Fernstraßenprojekten vor, mit denen der Bund 2009 und 2010 fast zwei Milliarden Euro für überfällige Projekte zusätzlich lockermacht, um die Konjunktur mit anzuschieben. 69 Millionen fließen in zusätzliche Straßenbau-Projektstarts in Bayern, darunter die B-492-Ortsumfahrung Obermedlingen (Kreis Dillingen).

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Auf der Bahn sind - neben bundesweiten Töpfen für die Bahnhofssanierung (150 Millionen Euro) und den Lärmschutz (50 Millionen Euro) - in Bayern Anschubmittel für einen sieben Kilometer langen Ausbauabschnitt auf der Strecke München-Mühldorf-Freilassing-Salzburg, für zusätzliche Arbeiten an der ICE-Neubaustrecke Nürnberg-Erfurt sowie für die Elektrifizierung Hof-Reichenbach vorgesehen.

Bayerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Martin Zeil (FDP) sprach von einem "wichtigen Signal" für die Bahn in Bayern. Vor allem auf der überlasteten Strecke nach Mühldorf brauche man aber "rasch weitere Fortschritte".

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