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05.06.2005

CSU-Landesgruppe: Stoiber bei Wahlsieg an Merkels Kabinettstisch

Berlin/München (dpa/lby) - Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) soll nach dem Willen der CSU-Landesgruppe im Fall eines Wahlsiegs der Union von München in die Bundeshauptstadt wechseln. "Ich würde mir wünschen, dass er nach Berlin kommt", sagte Landesgruppenchef Michael Glos der "Passauer Neuen Presse" (Samstag). Nach Ansicht der bayerischen Grünen muss Stoiber endlich Farbe bekennen, ob er im Fall eines Unionssieges bei der Bundestagswahl nach Berlin gehen oder in Bayern bleiben wolle.

"Stoiber ist ein Zauderer. Er traut sich nicht, eine klare Entscheidung zu treffen und zu ihr zu stehen", erklärte der Vorsitzende der bayerischen Grünen, Sepp Daxenberger, am Sonntag in München. Die Wähler hätten aber ein Recht darauf zu erfahren, welche personelle Alternative die Opposition zu bieten habe.

Glos betonte, Stoiber und die Unions-Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) könnten sich gut ergänzen. "Wir haben ja jetzt eine Kanzlerkandidatin, und wenn die einen starken Mann direkt am Kabinettstisch hat, der über ungleich viel Erfahrung in der erfolgreichen Gestaltung eines Landes verfügt, dann ist das ein Vorteil." Letztlich müsse Stoiber aber selbst entscheiden, und dafür habe er noch Zeit.

"Wir wünschen uns, dass unser Parteivorsitzender ein Stück auf gleicher Augenhöhe mit der Kanzlerkandidatin im Wahlkampf wirken kann, dass er auf die Programmgestaltungen Einfluss hat", sagte Glos. Eine zu frühe Festlegung auf ein bestimmtes Ministerium sei da eher kontraproduktiv. "Er kann es sich sicher aussuchen, welchen Bereich er vertreten will, und ich bin mir ziemlich sicher, die CSU wird zweitstärkste Kraft in der Koalition, ohne Frage."

Einer Umfrage zufolge konnten CDU und CSU ihre klare Führung in der Wählergunst ausbauen. Fünfzehn Wochen vor dem absehbaren Neuwahl-Termin legte die Union laut einer Befragung des Instituts TNS Emnid für die "Berliner Morgenpost" (Sonntag) um einen Punkt auf 48 Prozent zu. Die SPD büßte einen Punkt ein und erreicht nur noch 28 Prozent.

Die Grünen blieben der Umfrage zufolge unverändert bei 8 Prozent, ebenso die FDP. Die PDS erhält wie in der Vorwoche 6 Prozent und würde den Wiedereinzug in den Bundestag schaffen. Damit hätten CDU und CSU keine absolute Mehrheit, sondern wären auf einen Koalitionspartner angewiesen. 32 Prozent der vom 25. Mai bis 2. Juni befragten 5983 Wahlberechtigten gaben an, der Wahl fernbleiben zu wollen oder sich noch nicht für eine Partei entschieden zu haben.

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