Beckstein und Huber weisen Spekulationen zurück
Kurz nach dem Führungswechsel in der CSU kommt das Personalkarussell in Bayern in Schwung. Die neue Doppelspitze der Christsozialen aus Parteichef Erwin Huber und dem designierten Ministerpräsidenten Günther Beckstein wies aber Spekulationen über Entscheidungen zurück.
Beckstein sagte am Montag im NDR: "Ich kann für mich garantieren, dass ich noch keinerlei Entscheidungen getroffen habe." Huber ergänzte im Bayerischen Rundfunk (BR): "Es ist vor Regierungsumbildungen üblich, dass Personalspekulationen blühen." Daran werde er sich nicht beteiligen.
Die "Bild"-Zeitung hatte gemeldet, der CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Fahrenschon solle als Nachfolger von Markus Söder Generalsekretär werden. Söder solle Staatskanzleichef werden. Fahrenschon sagte der Deutschen Presse-Agentur dpa: "Ich beteilige mich nicht an Spekulationen."
Beckstein sagte, er werde die Gespräche über die Besetzung des Kabinetts am Tag seiner Wahl am 9. Oktober beginnen und nicht vorher. Huber will den Posten des Generalsekretärs erst besetzen, nachdem das neue Kabinett berufen ist. Am Wochenende hatte er gesagt, er werde seinen Vorschlag voraussichtlich am 22. Oktober auf der CSU- Vorstandssitzung vorlegen. Er habe vier, fünf Namen im Kopf. Die Kabinettsbildung wird nach Informationen aus der CSU voraussichtlich erst kurz vor der Vereidigung der neuen Ministerriege am 16. Oktober abgeschlossen sein. Dem voraus gehen Abstimmungsgespräche Becksteins mit Huber und den CSU-Bezirksvorsitzenden.
Bereits seit längerem steht fest, dass Söder auch künftig eine Spitzenposition wahrnehmen wird - wahrscheinlich im Kabinett, eventuell auf seinem bisherigen Posten. Beckstein sagte dazu im Deutschlandradio Kultur, Söder werde "auf jeden Fall" in der Führungsebene der Partei bleiben.
Die CDU dankte dem früheren bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Edmund Stoiber für die langjährige Zusammenarbeit. "Wir glauben, dass Edmund Stoiber in den vergangenen Jahren mit zum Erfolg der Union ganz entscheidend beigetragen hat", sagte CDU- Generalsekretär Ronald Pofalla nach einer Sitzung der Parteispitze in Berlin. Mit Blick auf die neue CSU-Doppelspitze sagte er: "Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit innerhalb der Unionsfamilie." Stoiber war am Wochenende von seinen beiden Ämtern abgetreten.
Die CSU verliert nach Ansicht von Landesgruppenchef Peter Ramsauer mit ihrem neuen Parteivorsitzenden Huber nicht an bundespolitischer Macht. "Er kennt die Materie", sagte Ramsauer dem Sender NDR Info. "Er übernimmt also sozusagen die Fackel im vollen Lauf."
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