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Bad Staffelstein

14.01.2019

CSU-Politiker Kreuzer kritisiert die AfD für ihr EU-Wahlprogramm

CSU-Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer kritisiert die AfD für einen möglichen "Dexit".
Bild: dpa

Der Chef der CSU-Landtagsfraktion, Thomas Kreuzer, sagte im oberfränkischen Kloster Banz, dass die AfD das Ende der Europäischen Union in Kauf nehmen würde.

CSU-Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer hat vor einem Erstarken von Populisten und insbesondere der AfD bei der Europawahl im Mai gewarnt. Die AfD wolle einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union umsetzen, sagte Kreuzer am Montag vor der CSU-Fraktionsklausur im oberfränkischen Kloster Banz.

Das würde "natürlich das Ende der Europäischen Union" bedeuten und "wäre ein schwerwiegender Fehler", beispielsweise unter sicherheits- oder wirtschaftspolitischen Aspekten. Ziel müsse deshalb sein, das Erstarken von Rechts- und Linkspopulisten in der EU zu verhindern.

"Dexit": AfD nimmt den Begriff in ihren Leitantrag auf

Die AfD hatte am Sonntag auf ihrer Europawahlversammlung ihr Programm für die Europawahl beschlossen. Darin hält die Partei Deutschlands Austritt aus der EU für unausweichlich, falls sich die EU in absehbarer Zeit nicht radikal verändert. Im Leitantrag war der "Dexit" als Möglichkeit nach einer Legislatur vorgesehen gewesen.

Die bevorstehende Europawahl ist aber nur ein Thema auf der CSU-Fraktionsklausur. Dort soll es vor allem um die inhaltliche Aufstellung für die neue Legislaturperiode gehen. Bis Dienstagmittag tagt zunächst der Fraktionsvorstand, dann die Gesamtfraktion. (dpa/lby)

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