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CSU
21.10.2018

Seehofer droht nach CSU-Wahlpleite mit Rücktritt

Horst Seehofer, CSU-Vorsitzender, möchte nicht alleinverantwortlich für die Wahlpleite der CSU gemacht werden.
Foto: Kay Nietfeld, dpa (Archiv)

CSU-Parteichef Horst Seehofer hat die Alleinverantwortung für die Pleite bei der Landtagswahl zurückgewiesen. Vor allem die Schwaben-CSU hatte ihn kritisiert.

Der Burgfrieden in der CSU nach der Wahlschlappe hat nicht einmal eine Woche gehalten. Entgegen erster Beteuerungen der Führungsriege, vor der Regierungsbildung keine Personaldebatte führen zu wollen, ist der Druck auf Parteichef Horst Seehofer enorm gestiegen. Am Sonntag holte der CSU-Vorsitzende dann zum Gegenschlag aus: Im Bayerischen Fernsehen wies er eine Alleinverantwortung für das Wahlergebnis zurück, attackierte seine eigene Partei und drohte unverhohlen mit seinem Rücktritt.

Seehofer: "Nochmal mache ich einen Watschnbaum nicht"

Seehofer sagte wörtlich: „Nochmal mache ich einen Watschnbaum nicht. Eher stelle ich mein Amt zur Verfügung.“ Man könne ihn kritisieren, aber die „einfache Nummer“, alle Schuld ihm zuzuschieben, werde mit ihm nicht stattfinden. Das sei schon nach der Bundestagswahl 2017 so gewesen. Jetzt erlebe man eine Neuauflage, obwohl er den Wahlkampf in Bayern weder gemanagt noch strategisch bestimmt habe. „Ich stehe zu meiner Verantwortung als Parteivorsitzender – aber ich übernehme sie nicht alleine.“

Seehofers Kritik zielt auf Ministerpräsident Markus Söder, obwohl er ihn öffentlich nicht nennt. Im kleinen Kreis hat der CSU-Chef offenbar schon deutlicher klargemacht, dass er Söder nicht ungeschoren davonkommen lassen will. Nach einem Bericht des Spiegels wies Seehofer laut Gesprächspartnern darauf hin, dass die CSU nach dem Sturz des damaligen Parteichefs Edmund Stoiber bei der folgenden Landtagswahl 2008 starke Verluste erlitten habe. Nun habe sich das wiederholt, nachdem Söder ihn aus dem Amt gedrängt habe. „Revolutionen kosten Stimmen“, soll Seehofer gesagt haben.

In dieselbe Richtung zielt der CSU-Chef, wenn er den Vorwurf zurückweist, er habe den Asylstreit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel allein auf die Spitze getrieben. Die ganze CSU, die Landtagsfraktion, die Staatsregierung, die Landesgruppe – alle hätten die gleiche Meinung vertreten wie er. Er sei sogar aufgefordert worden, „in diese Richtung tätig zu werden“, betonte Seehofer.

CSU Schwaben hatte indirekt Rücktritt von Seehofer gefordert

Der Parteichef steht nach dem Absturz der CSU bei der Landtagswahl auf 37,2 Prozent intern massiv unter Beschuss. Als erster der großen Bezirksverbände hat die CSU Schwaben am Freitagabend indirekt einen Rückzug Seehofers von der Spitze gefordert. In dem einstimmigen Beschluss des Bezirksvorstands heißt es, man verlange einen Sonderparteitag, der „auch über unsere Aufstellung für die kommenden Jahre entscheiden muss“. Ein „Weiter so“ dürfe es nicht geben. In der Sitzung gab es nach Teilnehmerangaben auch direkte Rücktrittsforderungen an Seehofer aus den Reihen der Kreisvorsitzenden in Schwaben.

Die scheidende Landtagspräsidentin Barbara Stamm ging am Wochenende noch einen Schritt weiter. Sie schlug den Europapolitiker Manfred Weber als Seehofers Nachfolger vor. Die CSU habe das Thema Asyl und Flüchtlinge überhöht. Jetzt müsse sich die Partei wieder stärker um die politische Mitte kümmern. Weber selbst untermauerte sein Interesse am Parteivorsitz. In einem Interview mit dem Tagesspiegel sagte er, die CSU dürfe keine Ein-Themen-Partei sein. „Wir brauchen Gesichter fürs Soziale, fürs Kirchliche, für Umwelt – Politiker, die für diese Grundüberzeugungen stehen.“

Lesen Sie auch den Kommentar von Jürgen Marks: "Seehofer wird nicht leise gehen"

Um das Wahldebakel der CSU ging es auch in unserem Podcast. Hören Sie doch mal rein:

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