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CSU-Klausur

06.09.2019

CSU berät über Frauenquote und Gribl-Nachfolge

Der CSU-Vorstand trifft sich zu einer zweitägigen Klausur.
Bild: Symbolfoto: Bernhard Weizenegger

Der CSU-Vorstand trifft sich zu einer zweitägigen Klausur. Es geht um eine schwierige Parteireform, die Frauenquote und um eine spannende Personalie.

Es gibt unvergessene Momente in der CSU. Der Parteitag im Jahr 2010 gehört dazu. Damals hieß der Vorsitzende noch Horst Seehofer. Er wollte der Partei eine Frauenquote verordnen. „Jünger und weiblicher“ sollte die CSU werden. Doch dann stand eine junge Frau im Dirndl auf und sagte dieser Idee den Kampf an.

Neun Jahre später geht es wieder um die Frauenquote in der CSU

Seehofer und mit ihm die Altherrenriege in der Partei staunten nicht schlecht, mit welchem Selbstbewusstsein die Neu-Ulmerin Katrin Albsteiger sich für die jungen Frauen ins Zeug legte, die es aus eigener Kraft zu etwas bringen und keine „Quotenfrauen“ sein wollten. Seehofer setzte die Frauenquote dennoch durch, wenn auch nur knapp und in abgespeckter Form. 40 Prozent der Mitglieder im Landes- und in den Bezirksvorständen müssen seither Frauen sein.

Und Albsteiger kämpfte weiter. Sie wurde JU-Vorsitzende in Bayern, verlor dieses Amt wieder, wurde Bundestagsabgeordnete für eine Legislaturperiode und ist jetzt OB-Kandidatin in Neu-Ulm.

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Neun Jahre später, unter dem neuen Parteichef Markus Söder, steht das Thema Frauenquote bei der CSU wieder auf der Tagesordnung. Am Freitag trifft sich der Parteivorstand zu einer zweitägigen Klausurtagung – erst in Oberpfaffenhofen, dann in Feldafing am Starnberger See. Am Samstag soll dann über die lange angekündigte Parteireform diskutiert werden. Die mögliche Ausweitung der Frauenquote sei dabei, so heißt es aus dem Vorstand, der „wahrscheinlich größte Konfliktpunkt“.

Die CSU hat ein ungelöstes Frauenproblem

Wird die bereits geltende Quote einfach nur auf 50 Prozent erhöht? Oder soll sie auch für Kreis- und Ortsvorstände oder gar für die Kandidatenlisten verbindlich werden? Und, wenn ja, gibt es dafür überhaupt genug Frauen in der CSU? Dass die Partei ein ungelöstes Frauenproblem hat, steht jedenfalls fest.

Sie bekam das auch bei der letzten Landtagswahl wieder schmerzhaft zu spüren. Nicht einmal zehn Prozent der jungen Frauen wählten die Christsozialen. „Wir sind immer noch eine Männerpartei“, sagt ein alter Parteistratege und kritisiert, dass sich vor allem die männlichen „Ehrgeizlinge“ in der Jungen Union gegen weitergehende Quotenregelungen sträuben.

Was Söder und sein Generalsekretär Markus Blume sonst noch an Vorschlägen auf den Tisch legen werden, ist bisher geheime Kommandosache. Einzig mit der Digitaloffensive scheint schon relativ viel klar zu sein.

Eine Online-Mitgliedschaft soll bei der CSU künftig möglich sein

So soll es künftig im Parteivorstand einen Digitalbeauftragten geben und auch eine Online-Mitgliedschaft soll möglich gemacht werden. Dabei ist allerdings noch umstritten, was es für Folgen hätte, wenn es neben den Mitgliedern in den Ortsverbänden auch noch digitale Mitglieder gäbe. „Da sagen viele, damit geht das Parteileben völlig kaputt. Andere sagen, die kommen ja ohnehin nicht zu den Versammlungen“, gibt ein Vorstandsmitglied zu bedenken.

Und überhaupt, das Parteileben. In der CSU gibt es unterhalb der Parteiführung Orts-, Kreis- und Bezirksverbände. Auf allen Ebenen gibt es die Junge, die Frauen- und die Senioren-Union sowie alle möglichen Arbeitsgemeinschaften. In nahezu allen 46 Bundeswahlkreisen gibt es Parteibüros. Viel zu behäbig und zu teuer sei der ganze Apparat, sagen die einen. Die Partei müsse in der Fläche bleiben, sagen andere. Ob Söder und Blume sich da ran trauen?

Neben der Parteireform wird sich der CSU-Vorstand zunächst mit dem Klima- und Konjunkturpaket beschäftigen. Und am Rande, so ist zu erwarten, wird es auch um eine spannende Personalie gehen. Der Augsburger Landrat Martin Sailer nämlich wird als möglicher Nachfolger des Augsburger Oberbürgermeisters Kurt Gribl als einer der fünf stellvertretenden CSU-Vorsitzenden gehandelt.

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