CSU will mit Büchergeld 15 Millionen Euro sparen
München (dpa/lby) - Durch die Einschränkung der Lernmittelfreiheit will die CSU etwa 15 Millionen Euro im Staatshaushalt sparen. Für Schulbücher waren im Haushaltsentwurf 2005 nach Angaben des Kultusministeriums eigentlich 23 Millionen Euro eingeplant. Diese Summe wird sich mit der Einführung des Büchergelds voraussichtlich um etwa zwei Drittel verringern. Der Freistaat werde voraussichtlich noch acht Millionen Euro für den Sozialausgleich zahlen, sagte der CSU-Bildungsexperte Siegfried Schneider am Donnerstag.
Diese Summe errechnet sich daraus, dass die Staatsregierung für jeden der knapp zwei Millionen Schüler in Bayern einen Pauschalbetrag von 4 Euro zahlen will. Die Kommunen sollten noch einmal zwei Euro pro Schüler beisteuern, sagte Schneider. Arme und kinderreiche Familien sollen beim Büchergeld entlastet werden. Nach den aktuellen CSU-Plänen sollen die Eltern von Grundschülern 20 Euro pro Jahr zahlen, von älteren Schülern 40 Euro.
Die Grünen befürchten, dass der Freistaat die Mehreinnahmen der Schulen kassieren könnte. Die Grünen-Bildungssprecherin Simone Tolle berief sich auf Berechnungen eines Gymnasiums mit 847 Schülern, das bisher 23 000 Euro jährlich für Schulbücher und Kopien ausgibt. Bei einem Büchergeld von 40 Euro ergäben sich Einnahmen von knapp 34 000 Euro, sagte Tolle. Nach Angaben des Kultusministeriums dürfen die Schulen diese Einnahmen nicht zweckentfremden, sondern müssen sie für Bücher und Unterrichtsmaterialien ausgeben.
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