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NPD ausgebremst

04.04.2013

Coburg macht NPD mit Bauarbeiten Strich durch die Rechnung

Die NPD hat ihren für dieses Wochenende geplanten Parteitag verschoben. Der Grund sind Straßenbauarbeiten, dei vom Lankreis Coburg in die Wege geleitet wurden.
Bild: Fabian Bimmer/Archiv (dpa)

Eigentlich wollte die rechtsextreme NPD dieses Wochenende ihren Bundesparteitag im Kreis Coburg abhalten. Doch der Landkreis ließ mit Baurbeiten an der Zufahrtsstraße beginnen.

Mit rund 400 Teilnehmern hatte die rechtsextreme NPD auf ihrem Bundesparteitag am kommenden Wochenende in Lautertal im Landkreis Coburg gerechnet. Doch nun hat die NPD ihren Bundesparteitag, der dort Samstag und Sonntag stattfinden solle, abgesagt.

Straßenbauarbeiten behindern die Zufahrtsstraße

Grund sind Straßenbauarbeiten an der Zufahrtsstraße zu einem privaten Grundstück in Lautertal, wo die NPD tagen wollte. Das private Grundstück gehört einem Nachkommen des ehemaligen Coburger NSDAP-Bürgermeisters Franz Schwede. Der Landkreis Coburg hat  an dieser Zufahrtsstraße mit Bauarbeiten beginnen lassen. Die von den Bauarbeiten betroffene Kreisstraße grenze an das Grundstück an, erläuterte der Sprecher des Landratsamtes.

NPD-Mitglieder hätten zu Fuß kommen müssen

Das Verwaltungsgericht Bayreuth lehnte am Mittwoch den Antrag der NPD ab, die Arbeiten zu stoppen und die Zufahrt am Wochenende zu gewährleisten. "Insgesamt wird dadurch die Zufahrt zum Veranstaltungsgrundstück erschwert beziehungsweise ist gänzlich unmöglich", sagte der Landratsamts-Sprecher. Die erwarteten 400 Teilnehmer des NPD-Bundesparteitags hätten zu Fuß kommen müssen.

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NPD hat Parteitag verschoben

Die NPD hat ihre Veranstaltung allerdings nicht komplett abgesagt, sondern verschoben. Der Zeitpunkt stünde noch nicht fest, heißt es auf der Seite der NPD. In der Region hatte sich bereits Protest gegen die Veranstaltung formiert. Unter dem Motto "Coburg Stadt und Land sind bunt" riefen verschiedene Organisationen zu Kundgebungen und andere Aktionen auf. Für menschenverachtende Ideologien sei kein Platz in der Region, teilte das Coburger Bündnis gegen Rechts mit.

NPD klagt über Schwierigkeiten

Die NPD hingegen klagt auf ihrer Homepage, dass es immer schwieriger werde, noch Hallen für gesetzlich vorgeschriebene Parteitage zu bekommen. "Immer wahnwitzigere Ausreden und Vorwände werden aufgeboten, um die NPD an ihren Parteitagen zu hindern – ein merkwürdiges Verständnis von Demokratie, zu der auch solche Versammlungen gehören. Darum hatten wir uns entschlossen, den 34. ordentlichen Bundesparteitag auf einem Privatgelände durchzuführen", heißt es dort. dpa/AZ

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