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14.04.2005

Der Fall Hohlmeier - Eine Chronologie der Ereignisse

München (dpa/lby) - Bayerns Kultusministerin Monika Hohlmeier steht wegen dubioser Machenschaften in der Münchner CSU zunehmend unter Druck.

Bei CSU-internen Wahlen im Münchner Osten sollen worden sein. Die Staatsanwaltschaft nimmt Ermittlungen in der Affäre auf.

Hohlmeier wird mit fast 96 Prozent . Sie soll auf Wunsch von Parteichef Edmund Stoiber nach jahrelangen Querelen im Bezirksverband für einen Neuanfang sorgen.

Die Staatsanwaltschaft beantragt gegen die fünf Beschuldigten in der Wahlfälschungsaffäre.

Gegen CSU-Stadtrat Christian Baretti wird zudem Anklage wegen Beihilfe in der seiner Eltern erhoben, das Verfahren gegen ihn wird später aber eingestellt.

Das Amtsgericht München verurteilt wegen Urkundenunterdrückung oder -fälschung zu . Der Landtagsabgeordnete Joachim Haedke (CSU), selbst nicht angeklagt, wird vom Gericht als "Drahtzieher" der Affäre benannt.

Hohlmeier gerät zunehmend selbst unter Druck. Parteifreunde werfen ihr vor, und sich in den internen Machtkampf eingeschaltet zu haben.

Hohlmeier kündigt ihren für Ende September an. Die Doppelbelastung durch Partei- und Ministeramt sei zu viel.

Stoiber erklärt die Debatte um Hohlmeier für beendet: "Das ist Schnee von gestern." Parteifreunde berichten unterdessen, sie seien von Hohlmeier worden.

Hohlmeier gibt die Führung der Münchner CSU ab. Der designierte Nachfolger Otmar Bernhard übernimmt die Amtsgeschäfte.

Auf Druck von Stoiber bei ihren Parteifreunden.

Es wird bekannt, dass Hohlmeiers persönlicher Referent mehrfach an Sitzungen der Münchner CSU teilgenommen hat. Die Opposition wirft der Ministerin eine vor und droht mit einem Untersuchungsausschuss.

Ein inzwischen verurteilter , die Machenschaften in der Münchner CSU gut geheißen zu haben. Stoiber weist die Vorwürfe entschieden zurück.

: Stoiber räumt Fehler Hohlmeiers ein, will ihr aber ausdrücklich geben.

Otmar Bernhard wird mit 102 von 111 Stimmen zum an die Spitze der Münchner CSU gewählt.

Im Verfahren um die nehmen Angeklagte und Staatsanwaltschaft die Rechtsmittel zurück. Das Urteil vom 29. Juni wird damit .

Auf Antrag von SPD und Grünen setzt der Landtag einen zur Aufklärung der Vorwürfe gegen Hohlmeier ein. Der Fragenkatalog umfasst rund . Das Gremium kommt gleich anschließend zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Der beginnt mit der Zeugeneinvernahme. Nach Angaben der Staatsanwälte, die im Wahlfälscherprozess ermittelten, muss Hohlmeier schon früh von gewusst haben.

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