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Verkehrskonferenz

22.08.2018

Die CSU will Verkehrsprojekte in Schwaben vorantreiben

Der Allgäu Airport sei eine Erfolgsgeschichte – darin waren sich Abgeordnete und Minister einig.
Bild: Matthias Becker (Archivbild)

Bei der Verkehrskonferenz der schwäbischen CSU-Landtagsabgeordneten werden Forderungen laut. Was Bayerns Verkehrsministerin und ihr Bundeskollege davon halten.

Die Liste ist lang. So lang, dass man die Millionen und Milliarden, die eine Verwirklichung kosten würde, kaum schätzen geschweige denn zusammenzählen kann. Bei einer Verkehrskonferenz der schwäbischen CSU-Landtagsabgeordneten am Allgäu Airport ging es am Dienstag um die großen Verkehrsprojekte – von der Elektrifizierung des Allgäuer Schienennetzes bis zum sechsspurigen Ausbau der A7 zwischen dem Autobahndreieck Hittistetten bei Neu-Ulm bis zum Kreuz Memmingen.

In einem verabschiedeten Positionspapier fordern die 15 Landtagsabgeordneten, dass die im Bundesverkehrswegeplan enthaltenen Projekte zügig umgesetzt werden. Dazu gehören unter anderem der vierspurige Ausbau der B12 zwischen Buchloe und Kempten und eine sechsstreifige A96 zwischen Buchloe und München.

Die Bahnstrecken haben Priorität

Wie ein roter Faden zieht sich die Forderung nach einer Elektrifizierung der Bahnstrecken durch den Wunschkatalog. "Wir sind es dem Allgäu schuldig, dass in dieser Richtung etwas getan wird", sagte Ilse Aigner, Bayerns Ministerin für Wohnen, Bau und Verkehr. Sie bekannte sich ausdrücklich zum Ausbau des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs im Freistaat. Dabei gehe es unter anderem um die Stärkung der Verkehrsverbünde. Bis 2020 fördere Bayern die Anschaffung von 2000 Bussen, mustergültig sei die Umstellung der Busse auf Erdgas bei den Augsburger Stadtwerken, sagte Aigner. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer ("Wir sollten das Auto nicht grundsätzlich verteufeln") bekannte sich ebenfalls zur Schiene: "Wir tun alles, um die Elektrifizierung voranzubringen."

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Man wolle in Deutschland "bis 2030 die Zahl der Bahnkunden verdoppeln". Scheuer sagte, das Verkehrsministerium setze große Erwartungen auch in die Entwicklung anderer alternativer Antriebssysteme wie die Hybrid- und Wasserstofftechnologie. "Wir sind offen für das Ausprobieren der Hybridtechnik", erklärte Bayerns Bahn-Konzernbevollmächtigter Klaus-Dieter Josel. Zum Wunschkatalog der Landtagsabgeordneten gehören zudem neue Bahn-Haltepunkte. Ministerin Aigner antwortete, bayernweit würden 30 neue Bahn-Haltestellen eingerichtet, die Hälfte davon in Schwaben.

Einig waren sich die Abgeordneten und die Minister in der Einschätzung, dass der Allgäu Airport Memmingen eine Erfolgsgeschichte sei. Deshalb gehe er auch fest davon aus, dass der Freistaat die Förderung für den geplanten Ausbau entsprechend der Kostensteigerung erhöhen werde, sagte Flughafen-Beiratsvorsitzender Gebhard Kaiser. Das habe ihm Ministerin Aigner signalisiert. Auch Ministerpräsident Markus Söder hatte ein positives Signal in diese Richtung gesandt, sofern die EU-Kommission zustimmt. Zudem wünschen sich die CSU-Landtagsabgeordneten eine Beteiligung Bayerns am Allgäu Airport, so wie bei den Flughäfen München und Nürnberg.

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