Ministerpräsident: Die Corona-Krise hat den Showmaster Söder ernst werden lassen

Plus Markus Söder ist schon in viele Rollen geschlüpft: Polit-Rabauke, Triumphator, seriöser Staatsmann. Nun zeigen sich neue Facetten. Beobachtungen aus Tagen der Krise.

VonUli Bachmeier

Es gibt ihn nicht mehr, den lässig daher schlendernden Markus Söder, der immer einen lockeren Spruch auf den Lippen hat. Auch der Triumphator Söder ist verschwunden, der Mitstreitern und Gegnern gerne mal spüren lässt, wer aktuell der Chef im Ring ist. Und sogar der Showmaster Söder, der im Zweifel in alle Rollen schlüpfen kann – vom seriösen Staatsmann und Landesvater bis hin zum kantigen Parteivorsitzenden oder Polit-Rabauken – hat die Bühne verlassen. Politik ist kein Wettbewerb, kein Spiel, keine Show mehr. Politik ist in Zeiten der Corona-Pandemie zum Krisenmanagement geworden. Und Söder zum Krisenmanager.

Am Mittwoch im Landtag wartet ein kleines Häuflein Journalisten vor dem Konferenzsaal auf den Ministerpräsidenten. Er sitzt drinnen mit den Fraktionschefs von Regierung und Opposition beieinander. Es geht um die notwendig gewordene Anpassung des Infektionsschutzgesetzes. CSU-Fraktionschef Thomas Kreuzer drängt zur Eile. Wenn zum Beispiel Beschlagnahmungen von medizinischem Material nötig werden sollten, so sein Credo, dann brauche man dafür so schnell wie möglich eine saubere Rechtsgrundlage. SPD und Grüne haben Bedenken – nicht in der Sache, aber wegen der Form. Das parlamentarische Verfahren, so argumentiert SPD-Fraktionschef Horst Arnold, sei eh schon massiv verkürzt worden. Völlig übergehen dürfe man in einer Demokratie die Abgeordneten aber nicht. Schließlich handle es sich um massive Eingriffe in das Eigentum und andere Grundrechte. Arnold plädiert für eine Woche Aufschub. FDP-Fraktionschef Martin Hagen schlägt vor, das Gesetz durch eine "Sunset-Klausel" zu entschärfen. Das bedeutet, dass die Ermächtigung für den Staat nach einer bestimmten Frist automatisch erlischt. Alle sind einverstanden. Nur der Zeitpunkt der Verabschiedung bleibt umstritten. Gleich morgen, sagt Kreuzer. Nächste Woche reicht, sagt Arnold. Söder beendet den Disput und lässt der Opposition ihren Willen. Er will keinen Streit. Nicht jetzt.

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