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Freising
01.09.2011

Dritte Startbahn: Acht CSU-Stadträte treten aus Fraktion aus

Die CSU-Fraktion im Freisinger Stadtrat zerbricht.
Foto: dpa

Aufgrund von Personalquerelen und an der Haltung der Parteispitze zum Bau der dritten Start- und Landebahn am Münchner Flughafen zerbricht der christsoziale Block.

Fraktionschef Tobias Eschenbacher teilte am Donnerstag auf seiner Internetseite mit, dass er zusammen mit sieben weiteren Stadträten die Fraktion verlassen habe. Damit schrumpft die CSU-Fraktion von elf auf drei Stadträte. "Nach gründlicher Überlegung kamen wir zu dem Entschluss, dass wir nur frei von den Verwicklungen mit der Partei auf Bundes- und Landesebene, insbesondere im Zusammenhang mit den einschneidenden Entscheidungen der Staatsregierung zur Flughafenerweiterung, erfolgreiche und nachhaltige Politik für Freising machen können", begründete Eschenbacher den Entschluss.

Auch auf Ortsebene hätten sich "unüberwindbare Differenzen" abgezeichnet, die die Zusammenarbeit erheblich erschwert und einen entscheidenden Beitrag zum Austritt geleistet hätten. "Mit diesem Schritt soll auch deutlich gemacht werden, dass den nun ausscheidenden Stadträten die Stadtpolitik wichtiger ist als parteipolitische Zwänge und wahltaktische Manöver." Eschenbach kündigte an, auch das Parteibuch abzugeben. Auch die Mehrheit seiner Mitstreiter, mit denen er nun eine eigene Fraktion bilden werde, wolle aus der CSU austreten. "Wir sind hauptsächlich Kommunalpolitiker und keine Parteipolitiker", erläuterte er.

Ortsvorsitzender überrascht

 

Der Freisinger CSU-Ortsvorsitzende und Vize-Fraktionschef Erich Irlstorfer bezeichnete den Schritt als "mehr als unverständlich". Eschenbacher habe mit ihm "keinerlei Gespräche" geführt, von den Austrittsplänen habe er kürzlich nur durch Zufall erfahren und sei davon völlig überrascht worden. Es habe keinerlei Streit oder Unstimmigkeiten gegeben.

Dass der Flughafenausbau einer der Gründe für den Austritt sein soll, erstaunte den Ortsvorsitzenden: "Die CSU Freising in der Stadt wie im Landkreis ist Teil des aktiven Widerstands." Dazu gebe es völlig einheitliche Beschlüsse, Differenzen sehe er in dieser Frage nicht. Es verwundere ihn natürlich schon, dass Eschenbacher zu dieser Einsicht erst nach seiner Niederlage bei der Nominierung des CSU-Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl gekommen.

Bei der Nominierungsveranstaltung im Juli hatte sich Rudolf Schwaiger gegen Eschenbacher durchgesetzt. Schwaiger ist einer der drei verbliebenen CSU-Stadträte. Irlstorfer räumte ein, dass es für die Freisinger CSU nun sehr schwierig werde und sie deutlich an Einfluss im Stadtrat verliere. "Wir waren stärkste Fraktion, jetzt sind wir nur noch zu dritt." Immerhin bleibt die CSU mit einer Fraktion im Stadtrat vertreten: Eine Fraktion muss mindestens drei Mitglieder haben. dapd

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