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Augsburg

13.02.2015

Erhan A. klagt: Kemptener Salafist im April vor Gericht

Der Kemptener Salafist Erhan A. geht gegen seine Ausweisung vor. Am 21. April wird seine Klage vor dem Verwaltungsgericht Augsburg verhandelt.

Wie mehrfach berichtet, war der Kemptener Salafist Erhan A. im Oktober in die Türkei ausgewiesen worden. Nun geht der 22-Jährige gegen seine Ausweisung vor.

Ein Paragraf im Ausländergesetz eröffnet den Behörden die Möglichkeit dazu, denn der Kemptener Islamist hat einen türkischen Pass. Am 21. April wird seine Klage vor dem Verwaltungsgericht Augsburg verhandelt.

Erhan A: David G. als Vorbild bei der Radikalisierung

Vor über einem Jahr hatte Erhan A. versucht, ins syrische Kriegsgebiet zu reisen, war aber in der Türkei von seinen Eltern aufgehalten und dazu bewegt worden, wieder ins Allgäu zurückzukehren.

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Dort hatte sich der Islamist weiter radikalisiert. David G. aus Kempten sei sein Vorbild, sagte Erhan A. damals. Der erst 19-Jährige war im Januar 2014 nahe Aleppo ums Leben gekommen.

Ausweisung wegen Hetze gegen Demokratie und Menschenrechte

In Kempten gibt es eine Islamistenszene mit zehn Mitgliedern. Da sich einige andere von ihnen schon nach Syrien als Kämpfer für den Islamischen Staat absetzen wollten, hatten Stadt und Landkreis einige Zeit lang Ausreiseverbote verhängt.

Erhan A., der in Kempten unter anderem eine Whatsapp-Gruppe mit Syrienkämpfern aus Deutschland und Österreich betrieb, ist eineinhalb Jahre lang überwacht worden. Seine gesammelten Internetaktivitäten, bei denen er unter anderem gegen die Demokratie und gegen Menschenrechte gehetzt haben soll, sind Teil der Ausweisungsbegründung.

Wird der 22-Jährige zum Prozess erscheinen? Das ist derzeit noch unklar. Nach Angaben des Verwaltungsgerichts müsste Erhan A. dafür erst eine Betretungserlaubnis bei der Ausländerbehörde einholen, da er ja ausgewiesen worden ist. Das Gericht hat nicht angeordnet, dass er persönlich erscheinen muss, was heißt: Es reicht, wenn sein Anwalt ihn vertritt.

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