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Ermittlungen

22.05.2014

Fall Schottdorf: Augsburger Justiz muss im Landtag berichten

Nach massiven Vorwürfen gegen die Augsburger Staatsanwaltschaft tritt am Donnerstag (09.15) ein Großaufgebot der Justiz im Landtag auf. ES geht um das Augsburger Großlabor Schottdorf (Bild)
Bild: Kaya/Archivbild

Nach massiven Vorwürfen gegen die Augsburger Staatsanwaltschaft tritt heute ein Großaufgebot der Justiz im Landtag auf.

Thema ist die Frage, ob die Staatsanwälte mehrere tausend betrügerische Ärzte verschonten. Im Zentrum steht der Augsburger Laborarzt Bernd Schottdorf, der für tausende niedergelassene Ärzte in ganz Deutschland Laboruntersuchungen durchführte. Es berichten der Münchner Generalstaatsanwalt Christoph Strötz, die Chefs der Staatsanwaltschaften in München und Augsburg und der Leiter der Strafrechtsabteilung des Justizministeriums. Nicht anwesend ist Justizminister Winfried Bausback (CSU), der einen Termin in Berlin hat.

Schottdorf übernahm Spezialuntersuchungen für seine Kunden. Das Augsburger Labor schickte von 2004 bis 2008 vergleichsweise günstige Rechnungen an Schottdorfs Medizinerkollegen. Diese rechneten dann unter eigenem Namen höhere Sätze mit den Kassen ihrer Privatpatienten ab. Die Augsburger Staatsanwaltschaft kam 2010 zu dem Schluss, dass kein Betrug vorlag, weil  Kassen und Patienten nicht geschädigt worden seien.

Die Augsburger Staatsanwaltschaft hatte Schottdorf seit Anfang der neunziger Jahre mehrmals angeklagt. Zwei große Betrugsprozesse endeten 1992 und 2000 mit Freispruch beziehungsweise Einstellung gegen Geldbuße. In einem weiteren Fall wurde Schottdorf 2007 verurteilt, weil er einem korrupten Staatsanwalt Geld geliehen hatte.

Der aktuelle Fall geht seit Wochen durch die Medien, weil es offensichtlich einen Konflikt zwischen Staatsanwaltschaft und Landeskriminalamt gab. Nachdem Ermittlungsakten an einen Journalisten gelangt waren, startete wegen Verrats von Dienstgeheimnissen eine mehrjährige Suche nach dem Maulwurf. Deswegen steht nun wiederum die Frage im Raum, ob Staatsanwälte die Polizisten bei deren Ermittlungen behinderten.  dpa

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