1. Startseite
  2. Bayern
  3. Fall Schottdorf: Landeskriminalamt in Erklärungsnot

Landtag

08.06.2015

Fall Schottdorf: Landeskriminalamt in Erklärungsnot

Vor dem Untersuchungsausschuss "Labor" werden am Dienstag erstmals zwei Zeugen aus der mittleren Führungsebene des LKA aussagen. Offenbar gab es Intrigen im Landeskriminalamt.
Bild: Sven Hoppe, dpa

Der Untersuchungsausschuss "Labor" nimmt Grabenkämpfe in der Behörde unter die Lupe. "Da tun sich Abgründe auf", sagt nicht nur Abgeordneter Florian Streibl von den Freien Wählern.

Von einer „miserablen Informationspolitik“ spricht sein Kollege Sepp Dürr (Grüne). Franz Schindler (SPD) ist der Meinung, dass einige Vorgänge im Landeskriminalamt „erklärungsbedürftig“ sind. Und auch Alexander König (CSU) stellt sich die Frage, „wie es da zugegangen sein muss“. Am Dienstag könnten die Mitglieder des Untersuchungsausschusses „Labor“ im Landtag erste Antworten bekommen. Erstmals sind Vorgesetzte der Sonderkommission „Labor“ als Zeugen geladen.

Fall Schottdorf: Gab es politische Einflussnahme auf Betrugsermittlungen?

Eigentlich geht es in dem Untersuchungsausschuss um die Frage, ob es eine politische Einflussnahme auf die Betrugsermittlungen gegen eine Vielzahl von Ärzten gab, die in Zusammenarbeit mit dem Augsburger Großlabor Schottdorf von einem fragwürdigen Abrechnungssystem profitiert haben sollen. Doch die ersten Zeugenaussagen brachten zunächst ein ganz anderes Problem ans Licht: Die Arbeit im Landeskriminalamt war offenbar geprägt von Intrigen und Grabenkämpfen zwischen den Beamten.

Der bisherige Befund ist verwirrend: Vier Beamte aus der SoKo haben den Verdacht geäußert, dass die Ermittlungen behindert und möglicherweise auf Druck von oben gestoppt wurden – allerdings ohne konkrete Belege dafür zu haben. Ihre übrigen Kollegen dagegen wollen davon nichts bemerkt haben. Dass es im Kreis der Kollegen erhebliche Meinungsverschiedenheiten und gegenseitiges Misstrauen gab, ging aus nahezu allen Zeugenaussagen hervor.

ecsImgBannerWhatsApp250x370@2x-5735210184021358959.jpg

Untersuchungsausschuss: Erstmals Zeugen aus der mittleren LKA-Führungsebene

Am Dienstag kommen erstmals zwei Zeugen aus der mittleren Führungsebene des LKA in den Untersuchungsausschuss. Die Abgeordneten erhoffen sich von ihnen unter anderem Antworten zum Informationsfluss innerhalb der Behörde.

Warum zum Beispiel, so fragt der Abgeordnete Dürr, wurde den Mitarbeitern der Sonderkommission wochenlang die Information vorenthalten, dass die Ermittlungen eingestellt werden? Der Abgeordnete Streibl sieht „bei allem Respekt für die Polizei“ bereits jetzt Anhaltspunkte, „dass der Führungsstil generell im LKA doch sehr fragwürdig ist“.

Der Untersuchungsausschuss wird sich noch bis zur Sommerpause mit den Vorgängen im Landeskriminalamt befassen. Voraussichtlich erst ab September wird er die Entscheidungen auf der Ebene der Justiz unter die Lupe nehmen. Im Visier der Opposition stehen dabei vor allem die Staatsanwaltschaften in München und Augsburg sowie die Generalstaatsanwaltschaft.

Themen Folgen

Die Diskussion ist geschlossen.

Lesen Sie dazu auch
_AKY4789.jpg
Lindau

15-jähriger Sprachschüler von Jugendlichen verprügelt

ad__nl-chefredakteur@940x235.jpg

SECHS UM 6: Unser Morgen-Newsletter

Die sechs wichtigsten Neuigkeiten um 6 Uhr morgens sowie ein Ausblick auf den
aktuellen Tag – Montag bis Freitag von Chefredakteur Gregor Peter Schmitz.

Newsletter bestellen