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Schloss Elmau

17.04.2015

"Gefühlte 50 Gramm Forelle" sorgen weiter für Ärger

Ein Abendessen für Abgeordnete auf Schloss Elmau schlägt weiterhin hohe Wellen.
Bild: Ulrich Wagner

Wo im Juni die Mächtigen der Welt dinieren, schmeckten Abgeordnete schon einmal vor. Jetzt müssen sie sich dafür rechtfertigen. Die Argumente sind zum Teil kurios.

Als „Cultural Hideaway“ sieht sich Schloss Elmau selbst. Deshalb die weltläufige englische Beschreibung. „Hideaway“ könnte mit „Versteck“ oder „Zufluchtsort“ übersetzt werden. Gemeint ist hier aber „Refugium“. Staats- und Regierungschefs residieren im Schloss am 7. und 8. Juni während des G-7-Gipfels.

Schneller als US-Präsident Barack Obama und Co. waren bayerische Kommunalpolitiker, Landtags- Bundestags- und Europaabgeordnete vor Ort. Sie nahmen eine Einladung des geschäftstüchtigen Hoteldirektors Dietmar Müller-Elmau wahr – samt Abendessen und, falls vom Gast gewünscht, Übernachtung in einer Suite zu Sonderkonditionen. Die Diskussionen darüber, ob das in Ordnung war, reißen nicht ab.

SPD-Abgeordnete: "Eine Suite für 150 Euro ist völlig jenseits jeder Debatte"

Die SPD-Abgeordnete Kathrin Sonnenholzner nahm „mit Verwunderung“ die Einladung zur exklusiven Besichtigung zur Kenntnis. Sie konnte darin „kein wie auch immer geartetes Interesse“ im Zusammenhang mit ihrer Arbeit als Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit und Pflege erkennen. Außerdem gehe sie davon aus, dass Müller-Elmau die Debatten um Vorteilsnahmen im Landtag mitverfolgt hat, antwortete sie dem Hotelchef.

„Bereits ein Abendessen in der Preisklasse Ihres Etablissements liegt deutlich über dem, was ich von wem auch immer annehme.“ Die Suite für 150 Euro sei auch ohne Blick auf die Hotel-Homepage „völlig jenseits jeder Debatte“. Wenn es Anliegen in ihrem Zuständigkeitsbereich gibt, steht die Politikerin gerne zur Verfügung – „bei einer Tasse Kaffee in den Räumen des Maximilianeums“.

Finanzexperte der Freien Wähler hat weniger Bedenken

Ähnliche Berührungsängste hatten andere Landespolitiker nicht. Ein Beispiel dafür ist der Finanzexperte der Freien Wähler (FW), Bernhard Pohl. Er ergriff als Mitglied des Haushaltsausschusses die Gelegenheit, sich die Dinge vor Ort anzusehen. „Dazu habe ich mich verpflichtet gefühlt.“ Von den rund 130 Millionen Euro, die der zweitägige G-7-Gipfel kostet, übernimmt Bayern 90 Millionen Euro. Drei Millionen dienen dazu, das Hotel in Sicherheitsbelangen zu ertüchtigen und Räumlichkeiten beispielsweise abhörsicher zu machen. Was von Müller-Elmau abgerechnet werden kann, soll laut Staatskanzleichef Marcel Huber (CSU) ein Gutachter überwachen.

Das nun kritisierte Abendessen sei „mit gefühlten 50 Gramm Forelle“ als Vorspeise, einer asiatischen Suppe, Currygeschnetzeltem mit Reis und einer Nachspeise „bestenfalls Durchschnitt“ gewesen. „Mehr als 25 Euro hätte ich dafür nicht ausgegeben“, sagt Pohl. Eine Übernachtung in einer Suite sei für ihn nie in Frage gekommen. „Das entspricht nicht meiner Lebenswelt.“

Wie Pohl war auch Georg Winter, CSU-Abgeordneter aus Höchstädt (Kreis Dillingen), nach Elmau gekommen, weil er den Besichtigungstermin des Haushaltsausschusses im vergangenen Jahr nicht wahrgenommen hatte. Der Zeitaufwand mit fünfeinhalb Stunden Fahrt und drei Stunden Aufenthalt sei groß gewesen, doch Winter verband damit nach eigenen Angaben noch etwas anderes:

In Blindheim verfällt seit Jahren das Bahnhofsgebäude der Deutschen Bahn. Bei Elmau, so Winter, habe man einen Bahnhalt sehr schnell erneuert. „Ich wollte mich darüber informieren, welche Zugeständnisse oder Ausnahmen es dafür gab. Das sollte man einfach wissen, wenn man für die eigene Region mal etwas will.“

Winter selbst musste als Folge der Verwandtenaffäre den Vorsitz des Haushaltsausschusses abgeben. Den leitet seither sein Namensvetter Peter Winter (ebenfalls CSU) aus dem unterfränkischen Kreis Aschaffenburg. Als der Ausschuss zu einem Arbeitstermin vor Ort war, informierten sich die Parlamentarier unter anderem in der Gemeinde Krün, in der Schloss Elmau liegt. Dort gab es belegte Brötchen. Danach wurden das Hotel und die Zufahrten besichtigt. Ein Essen, das Müller-Elmau anbot, lehnte Peter Winter ab.

Auf Anfrage gibt das Landtagsamt eine Empfehlung ab, ob das Handeln der Politiker Verhaltensregeln verletzt. Im Fall Elmau habe sich jedoch kein Abgeordneter bislang an die Behörde gewandt, so ein Sprecher.

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